SessionNet | Rat - 11.04.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/050/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 20, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV/064/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: Einzelbeschlüsse wie folgt:

Beschlussvorlage

BV/031/2024

Beschluss: Einzelbeschlüsse wie folgt:

Vorlage: BV/045/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: BV/046/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: BV/054/2024

Beschluss: abgesetzt

Vorlage: BV/053/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV/029/2024/1

Beschluss: Einzelbeschlüsse wie folgt:

Vorlage: BV/042/2024

Beschluss: Einzelbeschlüsse wie folgt:

Vorlage: BV/042/2024/1

Beschluss: Einzelbeschlüsse wie folgt:

Beschlussvorlage

Antrag CDU, GfG, FDP (Aussetzen der Kreisschulbaukasse)

BV/040/2024

Beschlussvorlage

Erstattungsregelung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Erstattung von Schulsachkosten und das Aussetzen der Kreisschulbaukasse

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Erstattung von Schulsachkosten und das Aussetzen der Kreisschulbaukasse

BV/040/2024/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 10, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV/049/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Antrag SPD - FDP Gruppe Sperrung Oeseder Straße

BV/012/2024

Beschluss: abgesetzt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

1 Dokument

Beginn 18:23 Uhr

Ö 1 Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Ö 2 VO1 Dok.TexteAusscheiden der Ratsfrau Tanja Steinbrink und Nachrücken der Ersatzperson

Ö 3 TexteGenehmigung von Protokollen

Ö 3.1 Texteerneute Genehmigung des Protokolls Nr. 03/2023 über die öffentliche Sitzung des Rates am 25.05.2023

Ö 3.2 TexteGenehmigung des Protokolls Nr. 06/2023 über die öffentliche Sitzung des Rates am 16.11.2023

Ö 4 VO1 Dok.TexteNeubesetzung von Gremien

Ö 4.1 VO1 Dok.TexteNeubesetzung von Gremien - Ergänzungen

Ö 5 VO1 Dok.TexteAufnahme von Kommunaldarlehen 2024

Ö 6 VO1 Dok.TexteJahresabschluss 2022 sowie Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschluss 2022 der Stadt Georgsmarienhütte

Ö 7 TexteSophie-Scholl-Schule (Hauptstelle) - Hier Vergabe von Bauleistungen - Gewerk Lüftungstechnik Aula im Rahmen einer Eilentscheidung gem. §89 NKomVG

Ö 8 TexteErweiterung, Sanierung und Aufstockung Sophie-Scholl-Schule - Hier Vergabe von Bauleistungen Gewerk Alu-Bauelemente

Ö 9 TexteRegenbogenschule - Hier Vergabe von Bauleistungen: Austausch von Heizkörpern

Ö 10 TexteVergabe von Reinigungsleistungen (Fremdreinigung) - Neuvergabe des Loses 2

Ö 11 VO1 Dok.TexteNeubau Michaelisschule mit Jugendtreff; a) Freigabe der Entwurfsplanung - Leistungsphase 3 (Vorlage: BV/029/2024)b) Umsetzung der Option der Vierzügigkeit (Vorlage: BV/029/2024)

Ö 12 TexteBorn Ermel: Beauftragung Leistungsstufe 3 - Auftagsvergabe

Ö 12.1 TexteBorn Ermel: Beauftragung Leistungsstufe 3 - Auftagsvergabe - Umsetzung der Option der Vierzügigkeit

Ö 13 VO2 Dok.Aussetzen der Kreisschulbaukasse - Antrag CDU, GfG, FDP

Ö 13.1 VO3 Dok.TexteAussetzen der Kreisschulbaukasse - Antrag CDU, GfG, FDP

Ö 14 VOTexteFlächenentwicklungen Im Bruche (Harderberg), Brünnemanns Sandbrink und Rottenkamp (Holzhausen)

Ö 15 VO2 Dok.TexteOeseder Straße / Oeseder Zentrum - Antrag SPD / FDP Gruppe

Ö 16 Bericht der Bürgermeisterin - Thema aktuelle Personalsituation bei der Stadt Georgsmarienhütte; insbesondere im Zentralen Gebäudemanangement

Ö 16.1 Bericht der Bürgermeisterin: Stellungnahme des Personalrat

Ö 17 Anfragen

Ö 17.1 Anfrage des Ratsherrn Sprekelmeyer: "Sachstand Antrag kleine Füße"