SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft - 05.03.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

BV/031/2024

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: MV/009/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

MV/005/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

Jahresstatistik Vollstreckung 2023

MV/006/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

Aplm. Ausgaben 2023 (Genehmigung Bürgermeisterin)

MV/007/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

Haushaltsreste 2023 - Ergebnishaushalt

Haushaltsreste 2023 - Investitionen

MV/008/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

BV/032/2024

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Antrag CDU, GfG, FDP (Aussetzen der Kreisschulbaukasse)

BV/040/2024

Beschluss: Verfahrensbeschluss einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Ö 2 TexteGenehmigung des Protokolls Nr. 3/2023 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft am 05.12.2023

Ö 3 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Ö 3.1 Schlüsselzahlen für den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und an der Umsatzsteuer (2024 - 2026)

Ö 3.2 Veranlagung der Grundsteuer für das Jahr 2024

Ö 3.3 Grundsteuerreform - Hebesatzanpassung

Ö 3.4 Zeitplan für die Aufstellung des Haushaltsplans 2025

Ö 3.5 Darstellung freiwilliger Aufgaben und Projekte - Antrag der CDU-Fraktion vom 07.10.2023

Ö 3.6 Quartalsberichte

Ö 4 Bericht über die finanzielle Lage der Stadt

Ö 5 VO1 Dok.TexteJahresabschluss 2022 sowie Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschluss 2022 der Stadt Georgsmarienhütte

Ö 6 Entwicklung der NLG - Verfahren im Jahr 2022 - Verfahrensblätter

Ö 7 VO1 Dok.Bericht über erlassene und niedergeschlagene Forderungen der Stadt Georgsmarienhütte ab einem Wert von 5.000 € im Jahr 2023

Ö 8 VO2 Dok.Statistische Zahlen aus dem Sachgebiet Vollstreckung in der Stadtkasse Georgsmarienhütte für das Jahr 2023

Ö 9 VO2 Dok.Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2023

Ö 10 VO3 Dok.Haushaltsreste 2023

Ö 11 VO1 Dok.TexteAufnahme von Kommunaldarlehen 2024

Ö 12 VO2 Dok.TexteAussetzen der Kreisschulbaukasse - Antrag CDU, GfG, FDP

Ö 13 Beantwortung von Anfragen

Ö 14 Anfragen

Ö 14.1 Stand in der Angelegenheit Diakoniekrankenhaus

Ö 14.2 Grundsteuer C

Ö 14.3 Klageverfahren NBN (Schlussabrechnung Treuhandverfahren ehemalige Klöcknerflächen)