SessionNet | Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr - 06.09.2021

Sitzung

FB IV/07/2021

Gremium

Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181

Datum

06.09.2021

Zeit

18:00-20:00 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 2	Genehmigung von Protokollen
Ö 2.1	Genehmigung des Protokolls Nr. 05/2021 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr am 05.07.2021. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 2
Ö 2.2	Genehmigung des Protokolls Nr. 06/2021 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr am 19.07.2021. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 2
Ö 3	Dorfentwicklungsmaßnahme "Wegweiser zu den ortsteilprägenden Angeboten und Einrichtungen" hier: Beantragung von Fördermitteln zum nächsten Antragsstichtag Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 12	BV/169/2021	Beschlussvorlage Beschilderungsbeispiele
Ö 4	Dorfentwicklungsmaßnahme "Anlage eines Dirtparks" hier: Beschluss über den Planungsentwurf Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 12	BV/170/2021	Beschlussvorlage Vorentwurf
Ö 5	Innenstadtkonzept - Bereits vorliegende Planungen seit 1986 - Erstellung des Innenstadtkonzeptes Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 12	BV/181/2021	Präsentation Top5 Innenstadtkonzepte Beschlussvorlage Leistungsbeschreibung Innenstadtkonzept mit Kostenschätzung Präsentation Innenstadtkonzepte seit 1986
Ö 6	Bauvorhaben Erweiterung DRK Rettungswache Harderberg Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 12
Ö 7	CO2-Neutralität „GMHütte on Ice“ - CO2 Kompensation durch Anpflanzung von Bäumen und Ersatzpflanzung für die Karlstraße Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 12	BV/176/2021	Beschlussvorlage Aufforstungsfläche Osterberg
Ö 8	Teilweise Zerstörung des Biotops "Kiffenbrinkbach" / Verstöße gegen die Festsetzungen des B-Planes Nr. 270 "Wiesenbach" / Fehlende Kontrollen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 12	BV/175/2021	Beschlussvorlage Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Schäferwiesen Kiffenbrinkbach
Ö 9	"Ersatzaufforstungen für Waldumwandlungen" Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: Beschlussempfehlungen einzeln wie folgt beschlossen: Abstimmung: Ja: 2, Nein: 10	BV/174/2021	Beschlussvorlage Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Waldumwandlung §1WaldLG § 8 WaldLG § 16 BNatSchG Auszug Protokoll TOP 12 Anfragen vom 17.09.2012 Auszug Protokoll Antwort zu TOP 12 Anfragen vom 17.09.2012 Auszug Protokoll Antwort zu TOP 10 vom 08.10.2012 Vermerk zum Antrag Bündnis 90 Die Günen 2012.10.11 Auszug Protokoll TOP 3 vom 15.10.2012 Antrag auf Erstaufforstung 2001 Genehmigung Erstaufforstung 2001 Genehmigung Bauantrag Rehlberg Antrag-Waldumwandlung B-Plan Rehlberg LKOS Stellungnahme Planung BBP Nr. 281 Sportanlage Rehlberg
Ö 10	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.1	ILEK-Region Hufeisen wird zur LEADER-Region Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12
Ö 10.2	Instandsetzung Rathausparkplatz Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12
Ö 10.3	Absperrung an der Dorfstraße 66 Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12
Ö 11	Beantwortung von Anfragen
Ö 11.1	Entwässerung Oeseder Straße Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12
Ö 11.2	Anforderungsampeln Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12
Ö 11.3	Teutoburger-Wald-Straße 43 Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12
Ö 11.4	Eichendorffweg 14 Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12
Ö 12	Anfragen
Ö 12.1	Änderungen im Rahmen des städtebaulichen Vertrages mit Herrn Gartmann Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12
Ö 12.2	Zeitplan zur Fortsetzung der Bauarbeiten im Bereich des "Ohrbecker Weges" Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12.3	Zebrastreifen -Schulweg "Haseldehnen" Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12
Ö 12.4	Einschränkung der Bürgersteige durch massive Beschilderung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12.5	Bänke am Waldbad Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12
Ö 12.6	Sachstand neues Feuerwehrhaus/Grundstück Tiemeyer Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12
Ö 12.7	Sensibilisierung der Kinder nach dem Unfall am Bahnübergang in Kloster Oesede Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12
Ö 12.8	Nutzung der Fläche gegenüber dem "Agnes Schnitger Haus" in Kloster Oesede Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12
Ö 12.9	Kurzzeitparken auf dem Marktplatz in Kloster Oesede Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12
Ö 12.10	Strauchwerk in der Straße "Im Mündrup" Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12
Ö 12.11	Grundstücksverhandlungen "Übergabestation" für die 380 KV-Leitung in Holsten-Mündrup Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12
Ö 12.12	Baumaßnahme an der Waldstraße- Schnelles Internet Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12
Ö 12.13	Sachstand "Mühlenteich" Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12
Ö 12.14	Brücke am Friedhof in Kloster Oesede Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12
Ö 12.15	Neue Brücke auf dem Harderberg Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: