SessionNet | Rat - 16.09.2021 - 18:00-20:00 Uhr

Sitzung

Rat/03/2021

Gremium

Rat

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181

Datum

16.09.2021

Zeit

18:00-20:00 Uhr

Bekanntmachung Rat

Bekanntmachung Nachtragstagesordnung Rat 16.09.2021

Protokoll öffentlich

Protokollgenehmigung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2	Genehmigung des Protokolls Nr. 2/2021 über die öffentliche Sitzung des Rates am 15.07.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Bekanntgabe eines in der nichtöffentlichen Sitzung am 15.07.2021 gefassten Beschlusses sowie einer Eilentscheidung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Projekt Entwicklung Areal Rehlberg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 7, Enthaltungen: 4	BV/190/2021	Beschlussvorlage
Ö 5	Projekt Entwicklung Areal Rehlberg - Vergabe von Bauleistungen hier: Türen und Tischlerarbeiten Sportheim - abgesetzt Beschluss: abgesetzt
Ö 6	Annahme einer Zuwendung des Fördervereins der Ortswehr Georgsmarienhütte e.V. (Quad) an die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Georgsmarienhütte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	BV/186/2021	Beschlussvorlage
Ö 7	Annahme von Spenden für die Antoniusschule, die Regenbogenschule, die Dröperschule und für die Graf-Ludolf-Schule Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/141/2021	Beschlussvorlage
Ö 8	Kindertagesstätte Haus der kleinen Füße (Alt-GMHütte); hier: Wechsel der Trägerschaft Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/173/2021	Beschlussvorlage Schreiben Lutherkirchengemeinde Schreiben Kirchenamt
Ö 9	Rahmendefizitvertrag über die Trägerschaft und den Betrieb von Kindertagesstätten in Georgsmarienhütte; hier: Abschluss eines Defizitvertrages mit der AWO Kreisverband für die Region Osnabrück e.V. als Träger einer Kindertagesstätte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/183/2021	Beschlussvorlage
Ö 10	Entscheidung über die Ausübung des besonderen Vorkaufsrechtes gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB; Grundstück "Am Rathaus 18" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 18	BV/180/2021
Ö 11	Ansiedlung von Unternehmen der Eurofins Gruppe Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 3	BV/189/2021
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 212 "Bielefelder Straße - Erweiterung"1. Änderung mit ÖBV - Ergebnis des Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB - Abwägung und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/136/2021	Beschlussvorlage Abwägungstabelle zum B-Plan Nr. 212 - 1. Änderung B-Plan Nr. 212 "Gewerbegebiet Bielefelder Straße - Erweiterung" 1. Änderung B-Plan Nr. 212 "Gewerbegebiet Bielefelder Straße - Erweiterung" 1. Änderung-Begründung
Ö 13	"Ersatzaufforstungen für Waldumwandlungen" Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: Einzelbeschlüsse wie folgt:	BV/174/2021	Beschlussvorlage Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Waldumwandlung §1WaldLG § 8 WaldLG § 16 BNatSchG Auszug Protokoll TOP 12 Anfragen vom 17.09.2012 Auszug Protokoll Antwort zu TOP 12 Anfragen vom 17.09.2012 Auszug Protokoll Antwort zu TOP 10 vom 08.10.2012 Vermerk zum Antrag Bündnis 90 Die Günen 2012.10.11 Auszug Protokoll TOP 3 vom 15.10.2012 Antrag auf Erstaufforstung 2001 Genehmigung Erstaufforstung 2001 Genehmigung Bauantrag Rehlberg Antrag-Waldumwandlung B-Plan Rehlberg LKOS Stellungnahme Planung BBP Nr. 281 Sportanlage Rehlberg
Ö 14	Teilweise Zerstörung des Biotops "Kiffenbrinkbach" / Verstöße gegen die Festsetzungen des B-Planes Nr. 270 "Wiesenbach" / Fehlende Kontrollen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/175/2021	Beschlussvorlage Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Schäferwiesen Kiffenbrinkbach
Ö 15	Nachtrag: 10.09.2021 Nummer 1 Vergabe der Garten- und Landschaftsbauarbeiten für die Anlegung eines Dorfgemeinschaftsplatzes in Holsten-Mündrup; Maßnahme der Dorfentwicklung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 16	Nachtrag: 10.09.2021 Nummer 2 Besetzung der Stelle der Leitung der Stabsstelle für Wirtschaftsförderung und Rechtswesen Beschluss: abgesetzt	BV/198/2021
Ö 17	Bericht der Bürgermeisterin Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 18	Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen