SessionNet | Rat - 14.10.2021 - 18:00-19:00 Uhr

Sitzung

Rat/04/2021

Gremium

Rat

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181

Datum

14.10.2021

Zeit

18:00-19:00 Uhr

Bekanntmachung Rat

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2	Genehmigung von Protokollen
Ö 2.1	Genehmigung des Protokolls Nr. 03/2021 über die öffentliche Sitzung des Rates am 16.09.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2.2	Genehmigung des Protokolls Nr. 03/2021 über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 16.09.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Bekanntgabe eines in der nichtöffentlichen Sitzung am 16.09.2021 gefassten Beschlusses Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Leitbild Migration-Integration Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV/217/2021	Beschlussvorlage Leitbild Migration-Integration
Ö 5	Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Georgsmarienhütte über die Prüfung der Jahresrechnung 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/203/2021	Beschlussvorlage
Ö 6	Überörtliche PRüfung gem. §§ 1 bis 4 NKPO "Aufsichtsräte in kommunalen Unternehmen" Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/026/2021	Mitteilungsvorlage
Ö 7	Überörtliche Prüfung gem. §§ 1 bis 4 NKPO "Haushaltsrisiken durch Investititonsrückstände" Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/027/2021	Mitteilungsvorlage
Ö 8	UI 2021 Los 1: Sanierung "Parkplatz Rathaus"; Auftragsvergabe Beschluss: abgesetzt	BV/218/2021
Ö 9	Verlängerung der Städtebaulichen Verträge für einzelne NLG-Verfahren Beschluss: abgesetzt	BV/223/2021	Beschlussvorlage
Ö 10	CO2-Neutralität „GMHütte on Ice“ - CO2 Kompensation durch Anpflanzung von Bäumen und Ersatzpflanzung für die Karlstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/176/2021	Beschlussvorlage Aufforstungsfläche Osterberg
Ö 11	Kinder- und Jugendbeförderung - Antrag der Fraktion DIE LINKE Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 11	BV/220/2021	Beschlussvorlage Antrag Kinder- und Jugendbeförderung - Fraktion DIE LINKE
Ö 12	Bericht der Bürgermeisterin
Ö 12.1	Verabschiedung der ausscheidenden Ratsmitglieder Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13	Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen