Sitzung: 14.06.2021 Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr
Beschluss: geänderter BV; Beschlussempfehlung einstimmig gefasst
Abstimmung: Ja: 13
Vorlage: BV/098/2021
Folgende abgeänderte Beschlussempfehlung
wird bei 13 Ja-Stimmen einstimmig gefasst:
Die Satzung über Ablösungsbeträge für nicht herzustellende Kraftfahrzeugeinstellplätze (Ablösungssatzung) wird gemäß der als Anlage zur Vorlage beiliegenden Fassung beschlossen.
Der Wortlaut des § 3 Abs. 1 der Ablösungssatzung wird überprüft und ggf. angepasst.