Sitzung
FB IV/09/2013
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr
Raum
Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Osnabrück, Raum-Nr. 173
Datum
20.08.2013
Zeit
18:04 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:04 Uhr
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls Nr. FB IV/08/2013 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr am 24.06.2013
 
Ö 3
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Bauvorhaben Essing
 
Ö 3.2
Bauvorhaben Mehrfamilienhaus Kohlgarten
 
Ö 3.3
Baumpflegearbeiten
 
Ö 3.4
Auftragsvergaben Spielplätze
 
Ö 3.5
Lichtsignalanlage Hagener Straße
 
Ö 3.6
Busbahnhof
 
Ö 4
Unfallhäufungspunkte - Antrag der SPD-Fraktion
 MV/033/2013
Ö 5
Straßenunterhaltungsprogramm 2013

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

 BV/153/2013
Ö 6
Haushalt 2013; Fachbereich IV, Teilhaushalte 12 - 16
Maßnahmen Priorität 2

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

 BV/162/2013
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 108 "Mühlenbrink" - 1. Änderung - Entwurfsbeschluss und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/158/2013
Ö 8
68. FNP-Änderung - Entwurfsbeschluss und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 BV/155/2013
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 268 "Gewerbegebiet Mündruper Heide" -Entwurfsbeschluss und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 BV/156/2013
Ö 10
Städtebaulicher Vertrag "Harderburg"

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 BV/165/2013
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 256 "Rittergut Osthoff"
Ergebnis der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB / Satzungsbeschluss

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 BV/166/2013
Ö 12
Bauvoranfrage Dütesundern

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 2

 BV/157/2013
Ö 13
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 14
Anfragen