Sitzung
FB IV/14/2013
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr
Raum
Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181
Datum
18.11.2013
Zeit
18:10-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls Nr. FB/13/2013 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr am 28.10.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Straßenbaumaßnahmen im Stadtzentrum
 
Ö 3.2
Runder Tisch Verkehr - Barrierefreiheit
 
Ö 3.3
Brandschutzproblematik Paul-Gerhard-Heim
 
Ö 3.4
Vermarktungsstand Baugebiete
 
Ö 3.5
Minigolfanlage
 
Ö 3.6
Investitionen Bauhof
 
Ö 3.7
SD-Automotive - Beantragte Lagerhalle und Stellplätze
 
Ö 3.8
Auftragsvergabe Machbarkeitsstudie Hochwasserpolder
 
Ö 3.9
Stand Hochwasserschutzmaßnahmen
 
Ö 3.10
Antrag auf Grundwasserentnahme Hagener Straße
 
Ö 3.11
Grünpflegemaßnahmen durch den Bauhof
 
Ö 4
Ortsteilentwicklung Alt-Georgsmarienhütte: Ergebnisse des Arbeitskreises

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

 BV/220/2013
Ö 5
Zentrumsentwicklung Stadtzentrum / Entwicklungsplanung der Fa. Wiemann
Vorstellung der schalltechnischen Untersuchung durch das Büro Zech

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/054/2013
Ö 6
70. Änderung Flächennutzungsplan / Bereich Auf der Nathe - Erweiterung
Ergebnis der Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB / Entwurfsbeschluss und Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

 BV/216/2013
Ö 7
Umsetzung des ÖPNV-Optimierungskonzeptes - aus den Fraktionen

Beschluss: keine Abstimmung

 BV/185/2013
Ö 8
Friedhofswesen der Stadt Georgsmarienhütte - Neufassung der Gebührensatzung

Beschluss: keine Abstimmung

 BV/222/2013
Ö 9
Straßenbeleuchtung
Anpassung des Straßenbeleuchtungsvertrags vom 28.04.2009

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

 BV/212/2013
Ö 10
Lärmschutzwand B 51

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

 BV/225/2013
Ö 11
2. Anbindung des Industriegebietes Harderberg an die B 68. Hier: Planungsauftrag - aus den Fraktionen

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7, Enthaltungen: 2

 BV/224/2013
Ö 12
Stellplätze der Kirchengemeinde St. Peter und Paul / Oesede. Antrag auf Errichtung von Stellplätzen im Bereich der Trasse der geplanten Zentrumsentlastungsstraße

Beschluss: keine Abstimmung

 MV/051/2013
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 108 "Mühlenbrink" - 1. Änderung mit Örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung
Ergebnis der Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB / Satzungsbeschluss - Verfahren nach § 13a BauGB

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

 BV/214/2013
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 271 „Östlich Buchgarten Erweiterung“
Aufweitung des Plangeltungsbereiches und Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 2

 BV/226/2013
Ö 15
Anfrage der W.W. Immobilien- und Hausverwaltung, Osnabrück zum städtischen Grundstück „Im Patkegarten“ / Holzhausen
Beschluss zur Aufstellung der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Patkegarten“

Beschluss: keine Abstimmung

 BV/219/2013
Ö 16
380 kV-Leitung Lüstringen – Gütersloh (Nordrhein-Westfalen)
Eingabe zum geplanten Trassenausbau

Beschluss: keine Abstimmung

 BV/217/2013
Ö 17
Nachtrag: 15.11.2013
Antrag des Deutschen Milchkontors auf Befreiung von der Abwasserbeseitigungspflicht

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 2

 BV/230/2013
Ö 18
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 19
Anfragen