SessionNet | Rat - 23.10.2014

Sitzung

Rat/05/2014

Gremium

Rat

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181

Datum

23.10.2014

Zeit

18:00-20:15 Uhr

Bekanntmachung Rat

Protokoll öffentlich

Auszug Protokollgenehmigung

TOP 11 Präsentation Bildungswerkstatt

Anlage TOP 19 Anfrage zu TTIP

Anlage TOP 19 Vorlage KAB für kommunalen Bürgerantrag

Anlage TOP 19 - Positiponspapier der deutschen Spitzenverbände zum TTIP

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2	Genehmigung des Protokolls Nr. 04/2014 über die öffentliche Sitzung des Rates am 30.09.2014 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 3	Annahme von Spenden für die Sanierung des Kutscherhauses der Villa Stahmer Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/178/2014	Beschlussvorlage
Ö 4	Annahme von Spenden für den Antoniuspark in Georgsmarienhütte, Stadtteil Holzhausen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/228/2014	Beschlussvorlage
Ö 5	Einstellung und Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten für die Stadt Georgsmarienhütte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/230/2014	Beschlussvorlage
Ö 6	Berufung eines beratenden Mitglieds in den Jugendausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/227/2014	Beschlussvorlage
Ö 7	NLG-Verfahren: Bürgschaften für bereits vom Rat verabschiedete Städtebauliche Verträge - Antrag der Gruppe SPD/DIE LINKE Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 3	BV/231/2014	Beschlussvorlage Antrag Gruppe zu Bürgschaften Finanzierungsplan Auf der Nathe 1 Finanzierungsplan Dälken Finanzierungsplan Kolpingstraße Finanzierungsplan östl-Buchgarten-II Finanzierungsplan Polderflächen Finanzierungsplan Stadtplatz
Ö 8	NLG - Verfahren -Vorschläge zur weiteren Vorgehensweise- Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3, Enthaltungen: 1	BV/220/2014	Beschlussvorlage Umbuchungen aus laufenden Verfahren Verfahrensstände nach Umbuchungen und Einzahlungen Entwurf Dienstleistungsvertrag final 2014-10-16
Ö 9	NLG-Verträge: aktuelle Verfahrensstände und nachträgliche Genehmigung bisher fehlender Beschlüsse - Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: keine Abstimmung	BV/226/2014	Beschlussvorlage NLG-Verfahrensdaten Ankauf Verkauf
Ö 10	Aufhebung der Carl-Stahmer-Hauptschule und Fortführung der Sophie-Scholl-Schule am Standort Kirchstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/187/2014	Beschlussvorlage Stellungnahmen Schulen, Schulelternräte, Stadtelternrat
Ö 11	Vorbereitung der Gesellschafterversammlung der Bildungswerkstatt Georgsmarienhütte gGmbH a) Jahresabschluss 2013 b) Entlastung des Aufsichtsrates für das Wirtschaftsjahr 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 3	BV/218/2014	Beschlussvorlage
Ö 12	Änderung des Gesellschaftsvertrages der oleg Osnabrücker Land-Entwicklungsgesellschaft mbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV/217/2014	Beschlussvorlage
Ö 13	Ansiedlung Firma Chilla CTS GmbH, Rostocker Straße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/209/2014	Beschlussvorlage Lageplan Chilla Rostocker Straße
Ö 14	Veräußerung eines Gewerbegrundstücks an die Firma BK Luft und Klima GmbH & Co. KG , Aufhebung des Beschlusses Böttcher Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/183/2014	Beschlussvorlage Lageplan BK Luft und Klima
Ö 15	Antrag der CDU-Fraktion vom 10.09.2014 zur Optimierung von traditionellen Kirmesveranstaltungen im Gebiet der Stadt Georgsmarienhütte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2	BV/229/2014	Beschlussvorlage Antrag CDU-Fraktion 10.09.2014
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 5 "Flur 6", 3. Änderung - Ergebniss der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/186/2014	Beschlussvorlage Satzungsbeschluss großer Plan Flur 6 Begründung-Satzungsbeschluss
Ö 17	Bericht des Bürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 18	Beantwortung von Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 19	Anfragen
Ö 19.1	Mögliche Auswirkungen von TTIP auf die Stadt Georgsmarienhütte Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil: