SessionNet | Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr - 13.10.2014

Sitzung

FB IV/10/2014

Gremium

Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Osnabrück, Raum-Nr. 173

Datum

13.10.2014

Zeit

18:00-20:30 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Protokollanlage TOP 10

Protokollgenehmigung

Druckmappe Einladung

Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls Nr. FB IV/09/2014 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr am 15.09.2014 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 3	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	LSA Haseldehnen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Aushang Planfeststellungsverfahren 380 kv-Leitung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Normenkontrollverfahren Hindenburgparkplatz Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Freigabe Leistungsphasen 1-4 für Hochwasserschutzmaßnahmen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Bewilligung von zusätzlichen Mitteln für Fließgewässerentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Entwurf des Budgets 2015 für den Fachbereich IV Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/084/2014	Mitteilungsvorlage Fachbereich IV - Ergebnishaushalt Fachbereich IV - Investitionen
Ö 5	Grünflächenpflege in der Stadt Georgsmarienhütte Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/222/2014	Beschlussvorlage Anlage 1 Zusammenfassung Grünflächenkataster Anlage 2 Zeitaufwand 2013 für Friedhöfe und Spielplätze Anlage 3 Kennzeichen der GALK Anlage 4 Auswertung der Kennzahlen
Ö 6	Spielplätze im Stadtgebiet Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/223/2014	Beschlussvorlage 1-Spielraumkonzept Holzhausen Teil1 2-Spielraumkonzept Holzhausen Teil2 3-Spielraumkonzep Holzhausen Teil3 4-Spielraumkonzept Holzhausen Teil4 5-Spielraumkonzept Holzhausen Teil5 6-Spielraumkonzept Holzhausen Teil6 7-Spielraumkonzept Holzhausen Teil7 8-Spielraumkonzept Holzhausen Teil8 9-Spielraumkonzept Holzhausen Teil9 Zusammenstellung Kosten für Lieferung und Montage von Spielgeräten sowie Herstellung der Sicherheitsbereiche
Ö 7	Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsen (LROP) 2014 - Entwurf Beteiligungsverfahren zum Entwurf einer Änderung und Ergänzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/074/2014	Mitteilungsvorlage Ausschnitt aus Analge 1 zum Entwurf LROP 2014
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 273 "Heinrich-Schmedt-Straße-Mitte" Entwurfsbeschluss und Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/214/2014	Beschlussvorlage B-Plan Nr. 273 Heinrich-Schmedt-Straße A4 LP Textliche Festsetzungen Begründung - Konzept
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 274 "Theodor-Storm-Weg - Zweitbebauung" - Aufstellungsbeschluss Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/219/2014	Beschlussvorlage Vermerk Kirchengemeinde 10.09.2014 Variante 1 Theodor-Storm-Weg 8 mit ALKIS Variante 2 Theodor-Storm-Weg 8 mit ALKIS Variante 3 Theodor-Storm-Weg 8 mit ALKIS Abgrenzungsvorschlag Variante A mit Text Abgrenzungsvorschlag Variante B für Sitzung
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 264 "Kirche St. Peter und Paul/Kolpingstraße" - Vorstellung eines städtebaulichen Entwurfes - Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/085/2014	Mitteilungsvorlage
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 270 "Wiesenbach"- Erneuter Entwurfsbeschluss nach Weiterführung im Regelverfahren und Beschluss zur Durchführung einer erneuten Beteiligung gem. §4a Abs. 3 BauGB Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/191/2014	Beschlussvorlage Planzeichnung A4 farbig Entwurf 08-2014 Wiesenbach Begründung Entwurf 08-2014 Umweltbericht Entwurf 08.2014 (2)
Ö 12	NLG-Verfahren - Vorschläge zur weiteren Vorgehensweise - Beschluss: keine Abstimmung	BV/220/2014	Beschlussvorlage Umbuchungen aus laufenden Verfahren Verfahrensstände nach Umbuchungen und Einzahlungen Entwurf Dienstleistungsvertrag final 2014-10-16
Ö 13	NLG-Verträge: aktuelle Verfahrensstände und nachträgliche Genehmigung bisher fehlender Beschlüsse - Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: keine Abstimmung	BV/226/2014	Beschlussvorlage NLG-Verfahrensdaten Ankauf Verkauf
Ö 14	Aufforderung zur Wiederherstellung des Lärmschutzwalles A33 Holsten-Mündrup Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst	BV/224/2014	Beschlussvorlage Antrag CDU Lärmschutz A33
Ö 15	Beantwortung von Anfragen
Ö 16	Anfragen
Ö 16.1	Stand Verwallung des "namenlosen" Gewässers
Ö 16.2	Kehrmaschine
Ö 16.3	Vermessungstätigkeiten "Fasanenweg"
Ö 16.4	Verlängerung des Tempo 30-Bereichs Sutthauser Straße
Ö 16.5	Geschwindigkeitsmessung "Alte Heerstraße"
Ö 16.6	Ackerstreifen in Malbergen
Ö 16.7	Leerstand Gewerberäume Schoonebeekstraße
Ö 16.8	Entfernung von Sträuchern u. Büschen in Holzhausen
Ö 16.9	Beschilderung Parkfriedhof
Ö 16.10	Einsatz Wildkrautbürste

Informationen

5 Dokumente

Beginn 18:00 Uhr