SessionNet | Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr - 01.12.2014

Sitzung

FB IV/13/2014

Gremium

Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Osnabrück, Raum-Nr. 173

Datum

01.12.2014

Zeit

18:00-20:43 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Protokollgenehmigung

Einladung inkl. Vorlagen

Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls Nr. FB IV/11/2014 und FB IV/12/2014 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr am 21.10. und 17.11.2014 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0
Ö 3	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.1	Zuwendungsbescheid Hochwasserschutz Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Maßnahmen zur Auenentwicklung an der Düte Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Verwallung im Sutarb Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Aufwandsmitteilung Klimaschutzmanager Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Bushaltestellen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Kreisverkehrsplätze im Zuge der L95 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	Lärmschutzwall Holsten-Mündrup Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bebauungplan Nr. 269 "Auf der Nathe - Erweiterung" mit örtlichen Bauvorschriften - Ergebnis der Beteiligungsverfahren gemäß § 4a Abs. 3 BauGB und Satzungsbeschluss Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/263/2014	Beschlussvorlage Bebauungplan DIN-A-4 Begründung Bebauungsplan Nr. 269
Ö 5	Lärmaktionsplan Stufe II der Stadt Georgsmarienhütte Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/250/2014	Beschlussvorlage 2014-06-06 LAP GM-Hütte-V5 2014-06-06 LAP Karte-Massnahmen
Ö 6	Bauvoranfrage Agnes Schnitger GmbH für 2 Wohngebäude Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/269/2014	Beschlussvorlage Erdgeschoss Lageplan OG Keller Ansichten Schnitt Übersicht
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 275 "Seniorenzentrum Kloster Oesede" Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Art des Planverfahrens Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV/260/2014	Beschlussvorlage Antrag Aufstellungsbeschluss Glückaufstraße Bebauungsvorschlag
Ö 8	Verkehrssituation „Heinrich-Stürmann-Weg“ Ergebnis der Verkehrslärmberechnung Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/258/2014	Beschlussvorlage Verkehrslärmberechnung HS-Weg
Ö 9	Erneuerung der Von-Galen-Straße Antrag der CDU – baulicher Zustand der Von-Galen-Straße Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/267/2014	Beschlussvorlage Antrag der CDU
Ö 10	Attraktivierung der Hindenburgstraße Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/252/2014	Beschlussvorlage
Ö 11	Entwurf des Budgets 2015 für den Fachbereich IV, Investitionen Baubetriebshof Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/095/2014	Mitteilungsvorlage Anlage 1 Informationen zu den zu ersetzenden Fahrzeugen Anlage 2a Investitionen 2015 Kalenderübersicht Anlage 2b Begründung der Nutzung über den Abschreibungszeitraum
Ö 12	Städtebauliche Verträge mit der NLG. Hier: Erschließungsvertrag "Auf der Nathe" Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	BV/264/2014	Beschlussvorlage Erschließungsvertrag Auf der Nathe-Erweiterung Entwurf Geltungsbereich Erschließungsvertrag Auf der Nathe
Ö 13	Antrag der SPD/Die Linke Gruppe NLG-Verträge Raiffeisenstraße 34/36 -Akteneinsicht in die Ermittlungsakten der Staatsanwaltschaft Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/238/2014	Beschlussvorlage Antrag SPD/Die Linke NLG-Verträge Akteneinsicht
Ö 14	Bürgeranregung zur Errichtung einer öffentl. WC-Anlage in Kloster Oesede Beschluss: zurückgestellt	BV/256/2014	Beschlussvorlage
Ö 15	Benennung von Straßen im Stadtgebiet Bereich ehemalige Overbergschule und Buchgarten-Erweiterung Beschluss: zurückgestellt	BV/262/2014	Beschlussvorlage Buchgarten Erweiterung Overberg Carree
Ö 16	Beantwortung von Anfragen
Ö 17	Anfragen
Ö 17.1	Lagerung von Tierkadavern
Ö 17.2	Geh- und Radwegzustand Stadtring

Informationen

4 Dokumente

Beginn 18:00 Uhr