SessionNet | Rat - 05.03.2015

Sitzung

Rat/01/2015

Gremium

Rat

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181

Datum

05.03.2015

Zeit

18:00-20:15 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Auszug Protokollgenehmigung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2	Genehmigung des Protokolls Nr. 07/2014 über die öffentliche Sitzung des Rates am 18.12.2014 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 5
Ö 3	Annahme von Spenden für das Projekt "70 Jahre danach - Generationen im Dialog" der Sparkassenstiftung und der Firma MBN Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/027/2015	Beschlussvorlage
Ö 4	Sachspende für die Grundschule Am Harderberg im 4. Quartal 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/034/2015	Beschlussvorlage
Ö 5	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2014 Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/011/2015	Mitteilungsvorlage Außerplanmäßige Auszahlungen 2014
Ö 6	2. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Georgsmarienhütte in der Fassung vom 27.03.2003 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/012/2015	Beschlussvorlage 2. Änderung Hundesteuersatzung
Ö 7	Ehemalige Klöcknerflächen, Schlussabrechnung NBN Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	MV/015/2015	Mitteilungsvorlage Klöcknerflächen, Bezeichnung der Teilflächen Klöcknerflächen-Abrechnung Plan Klöcknerflächen Bauleitplanung
Ö 8	Sportförderung in der Stadt Georgsmarienhütte – Änderung der Sportförderrichtlinie Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 2	BV/022/2015	Beschlussvorlage Sportförderrichtlinie Stand 25.02.2015
Ö 9	Optimierung von traditionellen Kirmesveranstaltungen im Gebiet der Stadt Georgsmarienhütte Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/012/2015	Mitteilungsvorlage
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 273 "Heinrich-Schmedt-Straße - Mitte" - Ergebnis der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/002/2015	Beschlussvorlage
Ö 11	Städtebauliche Verträge mit der NLG. Hier: Erschließungsvertrag "Wiesenbach" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 7, Enthaltungen: 11	BV/006/2015	Beschlussvorlage Geltungsbereich Erschließungsvertrag Wiesenbach Entwurf Erschließungsvertrag
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 270 "Wiesenbach" mit örtlichen Bauvorschriften -Ergebnis der Beteiligungsverfahren gemäß § 4a Abs. 3 BauGB und Satzungsbeschluss Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 38	BV/288/2014	Beschlussvorlage
Ö 13	Sanierung der L 95 im Stadtteil Oesede und Umbau der Kreisverkehrsplätze Schauenroth, Harzer Straße und "Dütekreisel" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/013/2015	Beschlussvorlage Übersichtsplan Lageplan KV1 Schauenroth Lageplan KV2 Harzer Str. Lageplan KVP3 Dütekreisel Vermerk NLStBV 2015-12-15 Vermerk NLStBV 2015-12-18
Ö 14	Resolution des Rates der Stadt Georgsmarienhütte zur Überarbeitung und Korrektur des geplanten niedersächsischen Schulgesetzes mit Blick auf die Aspekte der Inklusion - Antrag der CDU-Fraktion, der SPD/DIE LINKE-Gruppe und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0		Resolution zum Nds. Schulgesetz
Ö 15	Bericht des Bürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15.1	Haushaltsgenehmigung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15.2	Einpendlerüberschuss Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15.3	Thermografiebefliegung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15.4	Anregung gem. § 34 NKomVG auf freies WLAN Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15.5	Unterstützerkreis Flüchtlinge Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15.6	Schulentwicklungsplan Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16	Beantwortung von Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 17	Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: