SessionNet | Rat - 01.10.2015

Sitzung

Rat/05/2015

Gremium

Rat

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181

Datum

01.10.2015

Zeit

18:00-20:10 Uhr

Bekanntmachung Rat

Protokoll 01.10.2015

Genehmigung Protokoll 01.10.2015

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2	Ausscheiden des Ratsherrn Jürgen Grottendieck und Nachrücken der Ersatzperson Georg Jakob Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV/185/2015	Beschlussvorlage
Ö 3	Neubesetzung von Ausschüssen des Rates und weiterer Gremien und Benennung eines neuen Ausschussvorsitzenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV/186/2015	Beschlussvorlage
Ö 4	Genehmigung des Protokolls Nr. 04/2015 über die öffentliche Sitzung des Rates am 22.07.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 5	Spenden für die Michaelisschule, die Dröperschule und die Realschule Georgsmarienhütte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/167/2015	Beschlussvorlage
Ö 6	Vergabe der Wahrnehmung von Aufgaben der offenen Jugendarbeit gem. § 11 SGB VIII für den Zeitram 01.01.2016 bis 31.12.2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 5	BV/183/2015	Beschlussvorlage
Ö 7	Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Errichtung von Notunterkünften für Asylbewerber/Flüchtlinge Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/184/2015	Beschlussvorlage
Ö 8	Überörtliche Prüfung gemäß §§ 1 bis 4 NKPG; Personalkostenerstattung durch Dritte auf der Grundlage von Vereinbarungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/036/2015	Mitteilungsvorlage
Ö 9	Satzung der Stadt Georgsmarienhütte über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Georgsmarienhütte außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/174/2015	Beschlussvorlage Gebührensatzung einschl. Anlage (Gebührentarif) Gegenüberstellung des Satzungstextes der alten und neuen Satzung
Ö 10	Abrechnung von Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr mit örtlichen Idealvereinen und -verbänden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/175/2015	Beschlussvorlage
Ö 11	Haushalt 2015 - Freigabe von Maßnahmen der Priorität 2 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/179/2015	Beschlussvorlage Priorität 2 - Stand 01.10.2015 Priorität 2 - Stand 23.09.2015 Priorität 2 - Stand 15.09.2015 2015 - Maßnahmen Priorität 2
Ö 12	Antrag der SPD / DIE LINKE - Gruppe auf Durchführung einer Elternbefragung in den Grundschulklassen 1 - 3 und im letzten Kindergartenjahr der im Stadtgebiet Georgsmarienhütte liegenden Bildungseinrichtungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 2	BV/168/2015	Beschlussvorlage Antrag der SPD DIE LINKE - Gruppe auf Durchführung einer Elternbefragung
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 269 "Auf der Nathe - Erweiterung" - 1. Änderung Ergebnis der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der Behörden / Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 0	BV/181/2015	Beschlussvorlage B-Plan 269-1 Auf der Nathe - Erweiterung in A4 zusammengestellt 02
Ö 14	Städtisches Grundstück "Im Patkegarten". Grundstücksvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2	BV/170/2015	Beschlussvorlage Skizze Interessent Nr.1 Skizze Interessent Nr.3
Ö 15	Grundstück Heinrich-Stürmann-Weg - Veräußerung von Teilflächen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 6, Enthaltungen: 2	BV/190/2015	Beschlussvorlage Darstellung Baugrenzen usw. laut B-Plan 116 und Grundstück NLG
Ö 16	Bericht des Bürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16.1	GMHütte Energiebewusst Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16.2	Grünflächenmanagement Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16.3	Forstarbeiten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16.4	Infoveranstaltung "Stadtzentrum" Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16.5	Bunter Nachmittag der Kulturen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16.6	Weltmännertag Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 17	Beantwortung von Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 18	Anfragen
Ö 18.1	Regenrückhaltebecken Malbergen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: