SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft - 01.12.2015 - 18:15-21:15 Uhr

Sitzung

FinWiA/05/2015

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Osnabrück, Raum-Nr. 173

Datum

01.12.2015

Zeit

18:15-21:15 Uhr

Protokoll öffentlich

Ergebnishaushalt 2016 - Stand 01.12

Auszug Genehmigung Protokoll 01.12.2015

Investitionen 2016 - Stand 01.12

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls Nr 4/2015 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft am 29.09.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Kassenprüfung durch das Rechnungsprüfungsamt Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Feuerwehrorganisationssatzung (FOS) der Freiwilligen Feuerwehr in der Stadt Georgsmarienhütte Beschluss: keine Abstimmung	BV/230/2015	Beschlussvorlage Feuerwehrorganisationssatzung (FOS) für die Freiwillige Feuerwehr in der Stadt Georgsmarienhütte Gegenüberstellung alt-neu Feuerwehrorganisationssatzung
Ö 5	Vorstellung des Bauunterhaltungsprogramms 2016 - mündlicher Vortrag Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Berichtswesen 30.09.2015 - Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/050/2015	Mitteilungsvorlage Berichtswesen 30.09.2015
Ö 7	Stellenplan für das Jahr 2016 Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst	BV/232/2015	Beschlussvorlage Stellenplan 2016
Ö 8	Haushalt 2016 Beschluss: keine Abstimmung
Ö 8.1	Antrag auf Förderung der Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur für das Areal Rehlberg Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst	BV/242/2015/1	Beschlussvorlage
Ö 8.2	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016 Beschluss: keine Abstimmung	BV/242/2015	Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2016 (endgültig) Änderungen ErgebnisHH 2016 (endgültig) Investitionen 2016 (endgültig) ErgebnisHH 2016 - Stand 09.12.15 Investitionen 2016 - Stand 09.12 Haushaltssatzung - Stand 09.12.15 Gesamtergebnisplan - Stand 09.12 Gesamtfinanzplan - Stand 09.12. ErgebnisHH 2016 - Stand 01.12.2015 Investitionen 2016 - Stand 01.12.2015 EHH 2016 - Stand 20.11.2015 Investitionen 2016 - Stand 20.11.2015
Ö 9	Beteiligungsbericht 2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/052/2015	Mitteilungsvorlage Beteiligungsbericht 2015
Ö 10	Beantwortung von Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11	Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen