Sitzung
FB III/05/2015
Gremium
Ausschuss für Kultur, Schule, Soziales, Jugend und Sport
Raum
Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Osnabrück, Raum-Nr. 173
Datum
18.06.2015
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls Nr. FB III/04/2015 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Schule, Soziales, Jugend und Sport am 28.05.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

 
Ö 3
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes
 
Ö 3.2
Sonderöffnungszeiten in Kindertagesstätten
 
Ö 3.3
40 Jahre Jugendaustausch mit Ramat Hasharon
 
Ö 3.4
Unterbringung von Flüchtlingen in Georgsmarienhütte
 
Ö 3.5
Aktuelle bauliche Maßnahmen des Gebäudemanagements
 
Ö 4
Anfragen
- Stabsstelle des Bürgermeisters - Kultur
 
Ö 5
Kindertagesstättenbedarfsplan 2015 - 2025 für den Landkreis Osnabrück

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/112/2015
Ö 6
Anteilige Erstattung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindergärten in Georgsmarienhütte
- Antrag der SPD / DIE LINKE - Gruppe

Beschluss: zurückgestellt

 BV/124/2015
Ö 7
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung nach § 104 Satz 3 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG) mit der Stadt Bad Iburg

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/121/2015
Ö 8
Sanierung des Freibades des Panoramabades

Beschluss: keine Abstimmung

 BV/125/2015
Ö 9
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 10
Anfragen