SessionNet | Ausschuss für Kultur, Schule, Soziales, Jugend und Sport - 19.11.2015

Sitzung

FB III/10/2015

Gremium

Ausschuss für Kultur, Schule, Soziales, Jugend und Sport

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Osnabrück, Raum-Nr. 173

Datum

19.11.2015

Zeit

18:00-20:30 Uhr

Anschreiben TOP 9 abgesetzt

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Genehmigung des Protokolls

Nachtrag zur Ausschussitzung vom 19.11.2015 als Tischvorlage

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: keine Abstimmung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls Nr. III/09/2015 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Schule, Soziales, Jugend und Sport am 08.10.2015 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 3
Ö 3	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Schulentwicklungsplanung
Ö 3.2	Antrag der Tabi Kids Bad Laer e.V. auf Bezuschussung des Ganztagsangebotes
Ö 3.3	Zuwendungsbescheid für die Schaffung von Krippenplätzen in der Kita St. Georg
Ö 3.4	Kindertagesstätte St. Johannes Vianney
Ö 3.5	Projekt „Schülerpraktikum in der Politik“ im Jahr 2015
Ö 3.6	Familienpass
Ö 3.7	Sachstandsbericht zu aktuellen Maßnahmen des ZGM
Ö 4	Anfragen - Stabsstelle des Bürgermeister - Kultur Beschluss: keine Abstimmung
Ö 4.1	Gemeinsame Homepage mit St. Macaire
Ö 4.2	Kosten für den "Feuerabend"
Ö 5	Entwurf des Budgets 2016 für den Teilhaushalt 10 - Kultur Vorlage Nr. MV/040/2015 Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 4
Ö 6	Entwurf des Fachbereichsbudgets III 2016 Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst	MV/043/2015	Mitteilungsvorlage Anlage 1 - Antrag der AWO Anlage 2 - Berechnung der Kostenübernahme Hauswirtschaftskräfte Anlage 3 - Haushalt Stadtbibliothek neu Anlage 4 - Anträge der Stadtbibliothek Haushaltsjahr 2016 Anlage 5 - Plan der Sporthalle Harderberg Anlage 6 - Antrag VfL Kloster Oesede Sportplatzsanierung- und erweiterung Anlage 7 - Antrag St. Antonius Umbau in Speiseraum Anlage 8 - Antrag der Realschule auf Mitfinanzierung 1. Bauabschnitt der Schulhofumgestaltung Anlage 9 - Antrag der SPD/DIE LINKE-Gruppe auf Familienpassänderungen Anlage 10 - Antrag der SPD/DIE LINKE-Gruppe auf Finanzierung einer Hauswirtschaftskraft in Kindertagessätten
Ö 6.1	Entwurf des Fachbereichsbudgets III 2016 - Antrag der AWO auf Refinanzierung einer Hauswirtschaftskraft Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8	MV/043/2015/1	Mitteilungsvorlage Berechnung Kosten HWK Berechnung Personalkosten nach Standards Osnabrück
Ö 7	Einrichtung jeweils einer Sprachlernklasse an der Regenbogenschule und der Freiherr-vom-Stein-Schule zum 01.02.2016 Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst	BV/224/2015	Beschlussvorlage Antrag der Freiherr-vom-Stein-Schule auf Einrichtung einer Sprachlernklasse Antrag der Regenbogenschule auf Einrichtung einer Sprachlernklasse
Ö 7.1	Einrichtung einer Sprachlernklasse an der Sophie-Scholl-Schule (Außenstelle) zum 01.02.2016 Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst	BV/224/2015/1	Beschlussvorlage Antrag der Sophie-Scholl-Schule auf Einrichtung einer Sprachlernklasse
Ö 8	Antrag der kath. Kirchengemeinde Herz-Jesu, Alt-Georgsmarienhütte, auf Bezuschussung einer Rohrsanierung bei der Kindertagesstätte St. Georg Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst	BV/205/2015	Beschlussvorlage
Ö 9	Änderung der Richtlinien der Stadt Georgsmarienhütte über die Ehrung und Auszeichnung für besondere Leistungen auf dem Gebiet des Sports - abgesetzt Beschluss: zurückgestellt
Ö 10	Beantwortung von Anfragen Beschluss: keine Abstimmung
Ö 11	Anfragen Beschluss: keine Abstimmung
Ö 11.1	Umweltgefährdung durch Gummigranulat
Ö 11.2	Umsetzung der Vorgaben der aktuellen Energieeinsparverordnung (EnEV) im Rathaus
Ö 11.3	Sachspenden bei Kindertagesstätten
Ö 11.4	Elternbefragung zur IGS - Beschluss des Rates vom 01.10.2015

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: