SessionNet | Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr - 16.02.2015

Sitzung

FB IV/02/2015

Gremium

Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181

Datum

16.02.2015

Zeit

18:10-21:15 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Protokollgenehmigung

Protokollanhang TOP 5

Beginn 18:10 Uhr
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls Nr. FB IV/01/2015 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr am 19.01.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.1	Haardecken Kamp
Ö 3.2	Mühlenteich
Ö 3.3	Kreisverkehrsplatz "Steiniger Turm"
Ö 3.4	Erschließungsvertrag "Auf der Nathe"
Ö 3.5	Vorkaufsrecht "Carl-Stahmer-Weg 17"
Ö 3.6	Straßenbeleuchtung
Ö 3.7	Kanalbaumaßnahmen "Am Sportplatz"
Ö 3.8	Straßenbaumaßnahmen K301+333/L95
Ö 4	Erneuerung der Nelkenstraße Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	BV/015/2015	Beschlussvorlage
Ö 5	Straßenbeleuchtung Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/014/2015	Mitteilungsvorlage
Ö 6	Sanierung der L 95 im Stadtteil Oesede und Umbau der Kreisverkehrsplätze Schauenroth, Harzer Straße und "Dütekreisel" Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/013/2015	Beschlussvorlage Übersichtsplan Lageplan KV1 Schauenroth Lageplan KV2 Harzer Str. Lageplan KVP3 Dütekreisel Vermerk NLStBV 2015-12-15 Vermerk NLStBV 2015-12-18
Ö 7	Städtebauliche Verträge mit der NLG. Hier: Erschließungsvertrag "Wiesenbach" Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV/006/2015	Beschlussvorlage Geltungsbereich Erschließungsvertrag Wiesenbach Entwurf Erschließungsvertrag
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 264 "Kirche St. Peter und Paul / Kolpingstraße" Teilung des Plangebietes und Weiterführung des Teilbereichs I Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/011/2015	Beschlussvorlage Darstellung Teilbereich
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 270 "Wiesenbach" mit örtlichen Bauvorschriften -Ergebnis der Beteiligungsverfahren gemäß § 4a Abs. 3 BauGB und Satzungsbeschluss Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/288/2014	Beschlussvorlage
Ö 10	Bauvorhaben zur Errichtung einer ambulant betreuten Wohngruppe "Glückaufstraße 179" Ergebnis der Anliegerbeteiligung Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/014/2015	Beschlussvorlage Beteiligung Klosterkammer Beteiligung Schnitger - Anlieger Beteiligung Schnitger - Frankenberg
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 253 "Bereich Landhandel Schröder" Errichtung einer ambulant betreuten Wohngruppe / Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/028/2015	Beschlussvorlage BVA Schröder Mittelheide
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 185 "Gewerbegebiet nördlich der B68" Antrag auf Befreiung für das Grundstück "Lübecker Straße 9" Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/010/2015	Beschlussvorlage Lübecker Straße mit Puffer
Ö 13	Bauvoranfrage für das Grundstück "Malberger Straße 27" Umbau und Erweiterung einer Gewerbeimmobilie Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/016/2015	Beschlussvorlage Bauvoranfrage Antragsbeschreibung Übersichtsplan mit B-Plan
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 190 "Suttfeld III - Süd" Antrag auf Ausweisung weiterer Wohnbaugrundstücke Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/007/2015	Mitteilungsvorlage Antrag Grave Lageplan mit B-Plan
Ö 15	Ausweisung von Wohnbauland im Bereich "Schulstraße" Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/024/2015	Beschlussvorlage Lageplan Schulstraße
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 129 "Heheland" Aufstellung einer 3. Änderung Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV/020/2015	Beschlussvorlage Vorschlag Planabgrenzung
Ö 17	Innergemeindliche Zuständigkeit für die Entscheidung über Einvernehmenserklärung nach § 36 I BauGB - Antrag d. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: keine Abstimmung	BV/019/2015	Beschlussvorlage Antrag Tagesordnung Bündnis 90/Die Grünen
Ö 18	Beantwortung von Anfragen
Ö 18.1	Stand Baugebiet "Mündruper Heide"
Ö 19	Anfragen
Ö 19.1	Zustand Straßengräben alte B68
Ö 19.2	Zustand Straßengraben Funken Spitze/Ellerkamp
Ö 19.3	Grundstücksvergabe "Auf der Nathe"

Informationen

4 Dokumente

Beginn 18:10 Uhr