SessionNet | Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr - 15.06.2015

Sitzung

FB IV/06/2015

Gremium

Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181

Datum

15.06.2015

Zeit

18:00-20:03 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls Nr. 05/2015 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr am 18.05.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 3	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.1	Entwicklung eines Konzeptes für ein größeres Naherholungsgebiet in Kloster Oesede; Auftragsvergabe Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Antrag auf Zielabweichung bezgl. der Ansiedlung eines großflächigen Teppich-Fachmarktes in Hasbergen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Spielplatz von-Stael-Straße - Entwurfsplanung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Deckenbauarbeiten und Erneuerungen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Auftragsvergabe Oberflächenbehandlung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Dannenkamp - Mobilfunksendemastanlage Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	Hochwasserschutz Malbergen - Änderungsanzeigen beim Landkreis Osnabrück Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	Warmbierbach Kloster Oesede - Sachstand Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Mühlenteich Kloster Oesede - FFH-Verträglichkeitsstudie Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV/123/2015	Beschlussvorlage
Ö 5	Einführung von Baumbestattungen auf dem Friedhof Kloster Oesede; Neufassung der Friedhofssatzung und des Tarifs zur Gebührensatzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/092/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 Lage Urnengräber Baumbestattungen Anlage 2 Friedhofssatzung 2015 Anlage 3 Begründung Synopse Anlage 4 Gebührensatzung 2015 Anlage 5 Tarif zur Gebührensatzung
Ö 6	Flächennutzungslan 71. Änderung "Bereich Harderberger Weg" Beschluss zur Aufstellung des Planverfahrens Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/115/2015	Beschlussvorlage Abgrenzungsvorschlag FNP 71. Änd.
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 277 "Harderberger Weg / Auf der Masch" Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/116/2015	Beschlussvorlage Abgrenzungsvorschlag B-Plan 277
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 276 "Teckelhagen - Erweiterung" - Entwurfsbeschluss und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV/113/2015	Beschlussvorlage B-Plan Nr. 276 Planentwurf A4 Begründung - Konzept Juni Altlastenplan zum B-Plan Nr. 276
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 274 „Theodor-Storm-Weg“ – Zweitbebauung Weiterführung des Planverfahrens und Neuabgrenzung des Geltungsbereiches Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV/120/2015	Beschlussvorlage Planbereichsabgrenzung NEU Vorschlag Theod.-Storm-Weg mit Flächenangaben
Ö 10	Freiraumplanerischer Realisierungswettbewerb Stadtzentrum Erläuterung des derzeitigen Verfahrensstandes Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/031/2015	Mitteilungsvorlage Präsentation 1. Preisträger Präsentation Kosten WES
Ö 11	Bauvoranfrage Im Nordfeld 46 Wohnhauserweiterung innerhalb eines im Zusammenhang bebauten Ortsteiles gemäß § 34 BauGB Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/117/2015	Beschlussvorlage BVA Im Nordfeld 46 Anlage 1 BVA Im Nordfeld 46 Anlage 2
Ö 12	Straßenumbenennung eines Teilstücks der Straße „Am Musenberg" in „Hof Musenberg“ Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/118/2015	Beschlussvorlage Umbenennung Am Musenberg
Ö 13	Vergabe von Straßennamen. Straßenumbenennung eines Teils der Sutthauser Straße in „Zur Hüggelschlucht“ Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/119/2015	Beschlussvorlage Umbenennung von Straßen Hüggelschlucht Anlage
Ö 14	Beantwortung von Anfragen
Ö 14.1	Antrag auf Geschwindigkeitsbegrenzung auf 70 km/h im Bereich B 51
Ö 14.2	Prüfung zur Aufstellung Fußgängerbedarfsampel im Bereich der Schule Heinrich-Schmedt-Straße
Ö 14.3	Harderberger Weg 1 unversiegelte Stellplätze
Ö 14.4	Sachstand Sanierung Friedhofskapellen
Ö 14.5	Brandsfeld - Löcher in Fahrbahndecke
Ö 14.6	Böttcherstraße - abgesackte Teerdecke
Ö 14.7	Kreisel Möbel-Meyer - Abzweig Polizei Zustand Straßenbelag
Ö 14.8	Einbau Kreisel anstatt Lichtsignalanlage im Bereich Kreuzung Hindenburgstraße/Haseldehnen/Parkstraße
Ö 15	Anfragen
Ö 15.1	Barrierefreiheit Fußweg an der Dütebrücke
Ö 15.2	Fischsterben in der Düte
Ö 15.3	Durchgängigkeit im Gartmannsbach
Ö 15.4	Verkehrliche Belastung "Unterer Gartbrink"
Ö 15.5	Kostenermittlung zum Klimaschutzkonzept
Ö 15.6	Windkraftanlage "Hohe Linde" als UMTS-Mast
Ö 15.7	Milchhof - Einfahrt Beekebreite
Ö 15.8	Bebauungsplan Nr. 204 - nächtliche Lärmimmissionen
Ö 15.9	Falkenstraße - Bauschäden
Ö 15.10	Zukunftswerkstatt Hindenburgstraße
Ö 15.11	Eschweg - gesperrter Fußweg

Informationen

11 Dokumente

Öffentlicher Teil: