Sitzung
FB IV/11/2015
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr
Raum
Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181
Datum
30.11.2015
Zeit
18:02-23:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls Nr. FB IV/10/2015 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr am 16.11.2015

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 3
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Sturmschaden "Schützenstraße"
 
Ö 3.2
Gehwegsanierung
 
Ö 3.3
Instandsetzung von Treppenanlagen
 
Ö 3.4
Deckenbauarbeiten Abschnitt 1
 
Ö 3.5
Umbau und Neugestaltung Spielplatz Von-Stael-Straße
 
Ö 4
Stadtplatz. Vorstellung der überarbeiteten Planung und der Ergebnisse der Anliegerinformation

Beschluss: keine Abstimmung

 BV/247/2015
Ö 5
Ertüchtigung Warmbierbach

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/237/2015
Ö 6
Sachstandsbericht zum Hochwasserschutz Stadtzentrum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/053/2015
Ö 7
Grünflächenmanagement:
- Festlegung der Pflegeklassen und Zuordnung der Grünflächen
- Personalbedarfsrechnung

Beschluss: keine Abstimmung

 BV/235/2015
Ö 8
Städtische Friedhöfe - Neue Bestattungsformen
Muslimische Bestattungen

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/244/2015
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 267 "Stadtmitte" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/228/2015
Ö 10
36. Änderung des Flächennutzungsplans - Bereich Stadtzentrum Ost
Neuabgrenzung des Änderungsbereichs

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 BV/238/2015
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 209 "Stadtzentrumserweiterung Ost"
Neuabgrenzung des Plangeltungsbereichs und Festlegung der städtebaulichen Zielsetzung

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 BV/239/2015
Ö 12
Bauvoranfrage für das Grundstück "Voxtruper Straße 17" - Holsten-Mündrup
Nutzungsänderung von landwirtschaftlicher Nutzung in Wohnen

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV/240/2015
Ö 13
Bauvoranfrage für das Grundstück "Frommeyerweg 4"
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/241/2015
Ö 14
Regelung der innergemeindlichen Zuständigkeit für Entscheidungen über die Erklärung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 Abs. 1 BauGB

Beschluss: keine Abstimmung

 BV/222/2015
Ö 15
Entwurf des Budgets 2016 für den Fachbereich IV

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 MV/051/2015
Ö 16
Klimaschutzkonzept

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/246/2015
Ö 17
Erhebung von Straßenbaubeiträgen - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 BV/243/2015
Ö 18
Bebauungsplanangelegenheit "Theodor-Storm-Weg"; Nachnutzung des Grundstückes - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

 BV/231/2015
Ö 19
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 19.1
Beschilderung Spielpatz Dröper
 
Ö 19.2
Bebauungsplan Nr. 204 - nächtliche Lärmimmissionen
 
Ö 19.3
Straßenschäden "Am Naturpark" und "Auf der Kuppe"
 
Ö 20
Anfragen
 
Ö 20.1
Durchgängigkeit im Gartmannsbach