SessionNet | Rat - 16.04.2015

Sitzung

Rat/02/2015

Gremium

Rat

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181

Datum

16.04.2015

Zeit

18:00-20:30 Uhr

Bekanntmachung Rat

Protokoll öffentlich

Auszug Protokollgenehmigung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2	Genehmigung des Protokolls Nr. 01/2015 über die öffentliche Sitzung des Rates am 05.03.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 3	Spende für die Sophie-Scholl-Schule im Dezember 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/065/2015	Beschlussvorlage
Ö 4	Annahme von Sachspenden für die Ortsfeuerwehren / Stadtfeuerwehr Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/063/2015	Beschlussvorlage
Ö 5	Ernennung des Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Georgsmarienhütte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV/045/2015	Beschlussvorlage
Ö 6	Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Oesede Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/064/2015	Beschlussvorlage
Ö 7	Vorkaufsrecht Carl-Stahmer-Weg 17; Zurückweisung des Widerspruchs Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 9	BV/080/2015	Beschlussvorlage
Ö 8	Baugebiete "Auf der Nathe" und "Östlich Buchgarten-Erweiterung". Hier: Festlegung des Preisrahmens für Grundstücksverkäufe Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/079/2015
Ö 9	Ansiedlung der Firma Funke Baumaschinen GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/069/2015	Beschlussvorlage Lageplan Ansiedlg. Funke GmbH
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 270 "Wiesenbach" mit örtlichen Bauvorschriften -Ergebnis der Beteiligungsverfahren gemäß § 4a Abs. 3 BauGB und Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 15, Enthaltungen: 3	BV/288/2014	Beschlussvorlage
Ö 10.1	Bebauungsplan Nr. 270 "Wiesenbach" mit örtlichen Bauvorschriften -Ergebnis der Beteiligungsverfahren gemäß § 4a Abs. 3 BauGB und Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 15, Enthaltungen: 3	BV/288/2014/1	Beschlussvorlage
Ö 11	Anträge Straßenbezeichnungen -Antrag der SPD / DIE LINKE Gruppe Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 17, Enthaltungen: 2	BV/061/2015	Beschlussvorlage Straßenbezeichnungen -Antrag der SPD-DIE LINKE Gruppe
Ö 12	Bericht des Bürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12.1	Georg-Elser-Straße Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12.2	Anregung gem. § 34 NKomVG auf Erlass einer Informationsfreiheitssatzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12.3	Zuwendung Freunde-Kindertagesstätte Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12.4	Eröffnung Kutscherhaus Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12.5	Resolution Überarbeitung Schulgesetz bzgl. Inklusion Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13	Beantwortung von Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14	Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: