Sitzung
Rat/02/2016
Gremium
Rat
Raum
Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181
Datum
03.03.2016
Zeit
18:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Genehmigung von Protokollen
a) Protokoll Nr. 1/2016 über die öffentliche Sitzung des Rates am 20.01.2016
b) Protokoll Nr. 6/2015 über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 09.12.2015
c) Protokoll Nr. 7/2015 über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 17.12.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Bekanntgabe eines in der nichtöffentlichen Sitzung am 17.12.2015 gefassten Beschlusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Oesede

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/037/2016
Ö 5
Beförderung des Leiters des Fachbereiches IV – Bauverwaltung, Stadtplanung, Tiefbau und Umwelt zum Städtischen Oberrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/042/2016
Ö 6
Annahme einer Spende der Firma Wiemann Möbel für die Aussattung von Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge mit Betten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 7
Sachspenden für die Graf-Ludolf-Schule im 4. Quartal 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/019/2016
Ö 8
Kauf und Umbau der Erdgeschossflächen im Rathaus Georgsmarienhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 BV/040/2016
Ö 9
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 275 "Seniorenzentrum Kloster Oesede"
Wechsel des Vorhabenträgers

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BV/041/2016
Ö 10
Überörtliche Prüfung gemäß §§ 1 bis 4 NKPG; Finanzstatusprüfung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/004/2016
Ö 11
Konzessionsvergabeverfahren Stromversorgungsnetz - Festlegung der Auswahlkriterien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/024/2016
Ö 12
Aufnahme von Kommunaldarlehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV/020/2016
Ö 13
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/007/2016
Ö 14
Gründung einer kommunalen Wohnungsgesellschaft - Antrag SPD/DIE LINKE

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 BV/023/2016
Ö 15
Erhebung von Straßenbaubeiträgen
a) Antrag auf Aufhebung der Satzung der Stadt Georgsmarienhütte über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbausatzung – ABS) vom 16.12.2004 in der Fassung vom 11.11.2010
b) Antrag auf Anhebung der Steuersätze für die Grundsteuern A und B von derzeit 360 v.H. auf 395 v.H.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 BV/031/2016
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 233 "Findelstätten - Erweiterung" 1. Änderung - Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/021/2016
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 276 "Teckelhagen - Erweiterung" - Abwägung nach erneuter Beteiligung - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 6, Enthaltungen: 2

 BV/022/2016
Ö 18
Gebietsänderung Stadt Georgsmarienhütte/Gemeinde Bissendorf

Beschluss: Beschlussempfehlung bei Stimmengleichheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 19, Enthaltungen: 0

 BV/030/2016
Ö 19
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 20
Beantwortung von Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.1
Sitzungsgeld
 
Ö 21
Anfragen