SessionNet | Rat - 22.06.2016

Sitzung

Rat/03/2016

Gremium

Rat

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181

Datum

22.06.2016

Zeit

18:00-21:40 Uhr

Bekanntmachung Rat

Protokoll 22.06.2016

Anlage zu TOP 16 Präsentation Hochwasserschutz

Auszug Protokollgenehmigung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2	Genehmigung des Protokolls Nr. 2/2016 über die öffentliche Sitzung des Rates am 03.03.2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Annahme einer Spende des Fördervereins der Realschule für das Projekt "70 Jahre danach - Generationen im Dialog" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/060/2016	Beschlussvorlage
Ö 4	Sachspenden für die Regenbogenschule und die Realschule Georgsmarienhütte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/089/2016	Beschlussvorlage
Ö 5	Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Dachsanierung "Alte Wanne" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/114/2016	Beschlussvorlage
Ö 6	Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Dachsanierung im Mitteltrakt der Realschule Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/115/2016	Beschlussvorlage VA Vorlage Dach Realschule
Ö 7	Ui2016- Deckenbauarbeiten - Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 8	Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Georgsmarienhütte über die Prüfung der Jahresrechnung 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/108/2016	Beschlussvorlage
Ö 9	NLG-Verfahren: Entwicklung der Verfahrensstände und Abschluss einzelner Verfahren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/093/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 Liste NLG Anlage 2 Ursprungsliste Anlage 3 Buchungen Stadtplatz DLV Anlage 4 neuer Gesamtstand
Ö 10	Breitbandstrategie im Landkreis Osnabrück - Übertragung der Aufgabe der Breitbandförderung auf den Landkreis Osnabrück Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/111/2016	Beschlussvorlage Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Gemeinden u. Städte und des Landkreises zum Breitbandausbau, Stand 13.05.2016 Ausbau- und Kostenplanung, Stand 26.05.2016 Kurzübersicht Kostenverteilung
Ö 11	Jahresergebnis 2015 der Stadtwerke Georgsmarienhütte Eigenbetrieb Abwasser Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/097/2016	Beschlussvorlage
Ö 12	1. Änderung des Vermögensplans 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/099/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 Top 8 1.Änderung des Vermögensplan EB 2016
Ö 13	Jahresabschluss 2015 der Stadtbibliothek Georgsmarienhütte KÖB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/054/2016	Beschlussvorlage Prüfbericht des RPA Jahresabschluss 2015 Stadtbibliothek KÖB
Ö 14	Änderung der Richtlinien der Stadt Georgsmarienhütte über die finanzielle Förderung der Sportvereine in der Stadt Georgsmarienhütte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/077/2016	Beschlussvorlage Sportförderrichtlinien neu ab 2016
Ö 15	Neufassung der Richtlinien für die Herausgabe des Georgsmarienhütter Familienpasses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/106/2016	Beschlussvorlage Richtlinien Familienpass Neufassung zum 01.01.2017
Ö 16	Hochwasserschutz Stadtzentrum Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/094/2016	Beschlussvorlage Hochwasserschutzbecken HWS Wände Nord HWS Wände Süd
Ö 17	Erlass einer Außenbereichssatzung "Im Mündrup / Gruttkamp" gem. § 35 Abs. 6 BauGB - Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und der betroffenen Behörden - Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 18, Enthaltungen: 0	BV/044/2016	Beschlussvorlage Abwägung Entwurf Satzung und Begründung
Ö 18	Bebauungsplan Nr. 260 "Überplanung Hindenburgstraße Süd" -1. Änderung Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/045/2016	Beschlussvorlage Entwurf Begründung
Ö 19	Innenbereichsabrundungsatzung „Franzhöhe“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/057/2016	Beschlussvorlage Abwägung
Ö 20	Ansiedlung Lemke im Mischgebiet Mündruper Heide Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 9	BV/090/2016
Ö 21	Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung / Anhebung der Grundsteuer - Antrag Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Beschluss: Einzelbeschlüsse wie folgt:	BV/118/2016	Beschlussvorlage Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN Antrag der CDU-Fraktion
Ö 22	Bericht des Bürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 22.1	Urlaubsplanung Verwaltungsleitung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 22.2	Verwaltungsausschusssitzungen in den Ferien Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 22.3	Flüchtlingssituation Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 23	Beantwortung von Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 24	Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 24.1	Förderung Bürgerprojekte Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: