Sitzung
Rat/04/2016
Gremium
Rat
Raum
Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181
Datum
15.09.2016
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls Nr. 3/2016 über die öffentliche Sitzung des Rates am 22.06.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Bekanntgabe einer Eilentscheidung
hier: Vergabe von Reinigungsleistungen in städtischen Objekten
sh. Anlage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
A. Vorbereitung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Georgsmarienhütte GmbH
a) Jahresabschluss 2015
b) Entlastung der Aufsichtsräte der Stadtwerke Georgsmarienhütte GmbH, der Stadtwerke Georgsmarienhütte Netz GmbH und der Panoramabad GmbH
B. Kapitalzuführung an die Stadtwerke Georgsmarienhütte GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV/146/2016
Ö 5
Vorbereitung der Gesellschafterversammlung der Bildungswerkstatt Georgsmarienhütte gGmbH
a) Jahresabschluss 2015
b) Entlastung des Aufsichtsrats für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/147/2016
Ö 6
Festlegung der Richtlinien für den Bürgerfonds 2016

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 5, Enthaltungen: 3

 BV/143/2016
Ö 7
Haushalt 2016 - Freigabe von Maßnahmen der Priorität 2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 BV/142/2016
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 220 "Gewerbegebiet Malbergerstraße" - 1. Änderung
Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 BV/129/2016
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 245 "Gewerbegebiet Leimbrink Neuaufstellung" - 1. Änderung - Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/130/2016
Ö 10
Benennung von Straßen in Neubaugebieten
hier: Bebauungsplan Nr. 270 "Wiesenbach"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/134/2016
Ö 11
Maßnahmen der Stadt Georgsmarienhütte im Zuge der Fahrbahnsanierung L 95 in 2017 / OD Kloster Oesede

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 BV/140/2016
Ö 12
Einrichtung eines festen Anlauf- und Ausgangspunktes für den Jugendpfleger im Bereich des Antoniusparks
- Antrag der SPD/DIE LINKE-Gruppe
sh. Anlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 17, Enthaltungen: 2

 BV/151/2016
Ö 13
Einführung eines Ausschreibungsmanagements
- Antrag der SPD/DIE LINKE-Gruppe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/152/2016
Ö 14
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 14.1
Jugendaustausch mit Ramat Hasharon

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.2
Dachsanierung Alte Wanne

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.3
Sanierung Sporthalle Harderberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Beantwortung von Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16
Anfragen
 
Ö 16.1
Leistungsverzeichnisse für den Bereich des Bauhofes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16.2
Ertüchtigung Warmbierbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16.3
Grafische Darstellung versiegelter Flächen

Beschluss: zur Kenntnis genommen