Sitzung
FinWiA/01/2016
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Raum
Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Osnabrück, Raum-Nr. 173
Datum
16.02.2016
Zeit
18:15-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls Nr. 5/2015 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft am 01.12.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.1
Dienstleistungsvertrag mit der NLG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.2
NLG-Verfahren allgemein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.3
Haushalt 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.4
Erwerb der Gewerbeflächen im Erdgeschoss des Rathauses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.5
Informationen zum Einzelhandel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Bericht über die finanzielle Lage der Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Erhebung von Straßenbaubeiträgen
a) Antrag auf Aufhebung der Satzung der Stadt Georgsmarienhütte über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbausatzung – ABS) vom 16.12.2004 in der Fassung vom 11.11.2010
b) Antrag auf Anhebung der Steuersätze für die Grundsteuern A und B von derzeit 360 v.H. auf 395 v.H.

Beschluss: keine Abstimmung

 BV/031/2016
Ö 6
Überörtliche Prüfung gemäß §§ 1 bis 4 NKPG; Finanzstatusprüfung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/004/2016
Ö 7
Konzessionsvergabeverfahren Stromversorgungsnetz - Festlegung der Auswahlkriterien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/024/2016
Ö 8
Aufnahme von Kommunaldarlehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/020/2016
Ö 9
Gründung einer kommunalen Wohnungsgesellschaft - Antrag SPD/DIE LINKE

Beschluss: keine Abstimmung

 BV/023/2016
Ö 10
Bericht über erlassene und niedergeschlagene Forderungen der Stadt Georgsmarienhütte ab einem Wert von 5.000 € im Jahr 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/005/2016
Ö 11
Statistische Zahlen aus dem Sachgebiet Vollstreckung in der Stadtkasse Georgsmarienhütte für das Jahr 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/006/2016
Ö 12
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/007/2016
Ö 13
Beantwortung von Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.1
Förderung des Horse Competence Center Germany (HCCG) - schriftliche Anfrage Ratsmitglied Schmechel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.1
Gutachterkosten in 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.2
Industrieansiedlungen Mündruper Heide

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.3
Baugebiet "Auf der Nathe"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.4
Stände der NLG-Verfahren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.5
Gutachten zum Thema Straßenausbaubeiträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.6
Nutzung des Hauses "Carl-Stahmer-Weg 17"

Beschluss: zur Kenntnis genommen