SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft - 30.08.2016 - 18:15-20:15 Uhr

Sitzung

FinWiA/03/2016

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Osnabrück, Raum-Nr. 173

Datum

30.08.2016

Zeit

18:15-20:15 Uhr

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls Nr. 2/2016 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft am 07.06.2016 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Verfahren Konzessionsvertrag Strom Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Schaffung bezahlbaren Wohnraums Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Plakataktion in Georgsmarienhütte und anderen Kommunen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Haushalt 2016 - Freigabe von Maßnahmen der Priorität 2 Beschluss: Einzelbeschlüsse wie folgt:	BV/142/2016	Beschlussvorlage Priorität 2 - Stand 14.09.2016 Priorität 2 - Stand 30.08.2016 Maßnahmen Priorität 2
Ö 6	Festlegung der Richtlinien für den Bürgerfonds 2016 Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst	BV/143/2016	Beschlussvorlage Handlungsrahmen Bürgerfonds, Stand 14.09.2016 Richtlinie Bürgerfonds - Stand 30.08.2016 Richtlinie Bürgerfonds VN-Muster Bürgerfonds
Ö 7	Zwischenergebnis der Arbeitsgruppe Eigenkapitalverzinsung - mündlicher Bericht Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8	Beantwortung von Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9	Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.1	Nutzung ehemaliger 3-Freunde-Kindergarten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Regulierung Hochwasserschaden Im Mühlenbruch Beschluss: zur Kenntnis genommen