Sitzung
FB III/05/2016
Gremium
Ausschuss für Kultur, Schule, Soziales, Jugend und Sport
Raum
Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Osnabrück, Raum-Nr. 173
Datum
09.06.2016
Zeit
18:20-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls Nr. FB III/04/2016 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Schule, Soziales, Jugend und Sport am 19.05.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.1
Sprachlernklassen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.2
Nachmittagsbetreuungsangebote an Grundschulen (Lern- und Freizeit-Gruppen)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.3
Kunstrasenplatz Hochstraße
 
Ö 3.4
Kleinspielfeld Kloster Oesede
 
Ö 3.5
Flutlichtmasten am Tennenplatz Harderberg
 
Ö 3.6
Sonderöffnungszeiten in Kindertagesstätten
 
Ö 3.7
Wichtige Mitteilungen des Zentralen Gebäudemanagements
 
Ö 4
Anfragen
- Stabsstelle des Bürgermeisters - Kultur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.1
Außengelände der Villa Stahmer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.2
Partnerschaftliche Beziehungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Einrichtung einer 8. Gruppe in der Kindertagesstätte St. Marien als altersübergreifende Gruppe für Flüchtlingskinder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/026/2016
Ö 6
Mehrkosten für die Umbaumaßnahmen in der Kindertagesstätte St. Georg, Alt-Georgsmarienhütte
a) Bewilligung eines Zuschusses nach den Richtlinien und Vorfinanzierung
b) Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

 BV/113/2016
Ö 7
Gemeinsame Erziehung von Kindern mit und ohne Behinderung in Kindertagesstätten
Fortschreibung der Regionalen Vereinbarung 2016

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

 BV/102/2016
Ö 8
Verlängerung der Nebenabrede zu § 4 Abs. 5, § 10 Abs. 4 des Defizitvertrages des Kindergartens "Haus der kleinen Füße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/101/2016
Ö 9
Anschaffung eines Spielmobils für die Jugendarbeit in Georgsmarienhütte
- Erarbeitung eines Konzeptes

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

 BV/081/2016/1
Ö 10
Antrag der SPD / DIE LINKE - Gruppe zur Jugendarbeit in Holzhausen

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

 BV/112/2016
Ö 11
Projekt "Entwicklung Areal Rehlberg" - Sachstandsmitteilung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/025/2016
Ö 12
Neufassung der Richtlinien für die Herausgabe des Georgsmarienhütter Familienpasses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

 BV/106/2016
Ö 13
Beantwortung von Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Anfragen
 
Ö 14.1
Inklusion in Schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.2
Aufzug im Rathaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.3
Bezuschussung der Psychologischen Beratungsstelle, Glückaufstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.4
Sperrung der Oeseder Straße während der Oeseder Kirmes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.5
Aufnahme von Flüchtlingskindern in der Kindertagesstätte St. Antonius, Holzhausen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.6
Haus am Schulzentrum Carl-Stahmer-Weg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.7
Erweiterung des Sozialberichtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen