SessionNet | Ausschuss für Kultur, Schule, Soziales, Jugend und Sport - 18.08.2016

Sitzung

FB III/06/2016

Gremium

Ausschuss für Kultur, Schule, Soziales, Jugend und Sport

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Osnabrück, Raum-Nr. 173

Datum

18.08.2016

Zeit

18:00-19:55 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Genehmigung des Protokolls

Antrag der KAB Heilig-Geist auf Einrichtung einer Supperküche

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls Nr. FB III/05/2016 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Schule, Soziales, Jugend und Sport am 09.06.2016 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Einschulungen zum Schuljahr 2016/2017
Ö 3.2	Sprachlernklassen
Ö 3.3	Lern- und Freizeitgruppen
Ö 3.4	Belegungssituation zum 01.08.2016 in den Kindertagesstätten
Ö 3.5	Sachstand Umbauarbeiten in der Kindertagesstätte St. Georg
Ö 3.6	8. Gruppe in der Kindertagesstätte St. Marien
Ö 3.7	Arbeitszeit der Schulsekretärinnen
Ö 3.8	Besuch einer Sportgruppe aus Ramat Hasharon
Ö 3.9	Suppenküche – Angebot einer warmen Mahlzeit
Ö 3.10	Wichtige Mitteilungen des ZGM - Bauunterhaltungsprogramm 2016
Ö 3.11	Wichtige Mitteilungen des ZGM - Investitionsmaßnahmen der Priorität 1
Ö 3.12	Wichtige Mitteilungen des ZGM - Investitionsmaßnahmen der Priorität 2
Ö 3.13	Wichtige Mitteilungen des ZGM - Unvorhergesehene Investitionsmaßnahmen
Ö 4	Anfragen - Stabsstelle des Bürgermeisters - Kultur Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.1	Jahrestagung der Deutsch-Palästinensischen-Gesellschaft im Haus Ohrbeck
Ö 4.2	Winterfeste Bühne im Kasinopark
Ö 5	Städtepartnerschaft mit Polen - Antrag der SPD / DIE LINKE - Gruppe Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Maßnahmen der Priorität II - hier: Waldbühne Kloster Oesede Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0	BV/139/2016	Beschlussvorlage
Ö 7	Sachstand Inklusion - Antrag des Ratsherrn Ch. Ruthemeyer Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8	Sportförderung 2016 a) Grundsatzbeschluss zur Finanzierung b) Antrag des TVG auf einen Zuschuss gem. Ziffer 5.2.1.2 (Unterhaltung der Beachanlage, Anschaffung von Sand) in Höhe von 494,09 € c) Antrag des TVG auf einen Zuschuss gem. Ziffer 5.2.1.2 (Unterhaltung der Lager- und Küchencontainer, Lackierarbeiten) in Höhe von 231,16 € d) Antrag des TVG auf einen Zuschuss gem. Ziffer 5.1 (städtische Sportanlagen, Triathlon-Training im Panoramabad) in Höhe von 750,00 € Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst	BV/103/2016	Beschlussvorlage Tortendiagramm über die Verteilung der Sportfördermittel im 1 HJ. 2016 Antrag TVG zu b) Antrag TVG zu c) Antrag TVG zu d)
Ö 9	Freigabe von Mitteln der Priorität 2 im Bereich des FB III und des ZGM Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/028/2016	Mitteilungsvorlage
Ö 10	Sozialbericht 2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/027/2016	Mitteilungsvorlage Sozialbericht 2016
Ö 11	Beantwortung von Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11.1	Sperrung der Oeseder Straße anlässlich der Oeseder Kirmes, Anfrage von Ratsmitglied Müller
Ö 11.2	Nachpflanzungen am Sportplatz von-Galen-Straße, Anfrage von Ratsmitglied Düssler
Ö 11.3	Nutzung der Toilettenanlage der Sporthalle Antoniusschule, Anfrage von Ratsmitglied Ruthemeyer
Ö 12	Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12.1	Haftpflichtversicherung für Flüchlinge
Ö 12.2	Antrag der KAB Heilig-Geist auf Einrichtung einer Suppenküche
Ö 12.3	Wohnungssuche durch die Behindertengruppe "Die Mutigen"
Ö 12.4	Barrierefreiheit in den Wahllokalen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: