Sitzung
FB IV/11/2016
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr
Raum
Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Osnabrück, Raum-Nr. 173
Datum
12.12.2016
Zeit
18:00-20:17 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls Nr. 10/2016 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr am 21.11.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Festlegung einer Strategie zur Erhaltung und Erneuerung der vorhandenen kommunalen Straßen und Wege in Georgsmarienhütte / Vortrag durch das Büro Ge-Komm GmbH aus Melle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/056/2016
Ö 5
Gebührenkalkulation für das Friedhofswesen der Stadt Georgsmarienhütte

Beschluss: zurückgestellt

 BV/252/2016
Ö 6
Änderung der Friedhofssatzung und Neufassung der Gebührensatzung

Beschluss: zurückgestellt

 BV/253/2016
Ö 7
Erneuerung Stadtplatz

Beschluss: zurückgestellt

 BV/230/2016
Ö 8
Im Mündrup / Mittelheide - Vorstellung der Baukosten für die unterschiedlichen Varianten

Beschluss: zurückgestellt

 BV/178/2016/1
Ö 9
Entwurf des Budgets 2017 für den Fachbereich IV

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/054/2016
Ö 10
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 10.1
Verbindung Baugebiet „Östlich Buchgarten – Erweiterung“ zur Lübecker Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Anfrage zum Vorkaufsrecht der Stadt Georgsmarienhütte im Baugebiet "Auf der Nathe"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.3
Anfrage Regenrückhaltebecken Malbergen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.4
Rechtsabbieger auf der B51 auf die Brückenstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Anfragen
 
Ö 11.1
Radwegführung an den Kreisverkehren und Umlaufsperre Düteweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.2
Frommeyerweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Auftragsvergabe Ge-Komm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.4
Parkverbot unter den Kastanien auf dem Parkplatz hinter St. Peter und Paul

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.5
Abfahrtsohren B51/L95

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.6
Nacharbeiten bei den Straßenaufbrüchen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.7
Friedhoftor Kloster Oesede

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.8
Durchfahrtssperre Mündruper Heide

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.9
Weg Oberbergstraße/Schwedeldorfer Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen