SessionNet | Rat - 06.04.2017 - 18:06-21:10 Uhr

Sitzung

Rat/02/2017

Gremium

Rat

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181

Datum

06.04.2017

Zeit

18:06-21:10 Uhr

Beschlussvorschläge, Stand nach VA 05.04.2017

Bekanntmachung Rat

Protokoll Rat 06.04.2017

Auszug Protokollgenehmigung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2	Genehmigung des Protokolls Nr. 1/2017 über die öffentliche Sitzung des Rates am 16.02.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Abberufung des Geschäftsführers der Stadtwerke Georgsmarienhütte GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/058/2017	Beschlussvorlage
Ö 4	Projekt „Entwicklung Areal Rehlberg“ hier: Beauftragung der Architektenleistungen Leistungphasen 2 – 5 zur Neugestaltung des Rasensportplatzes sowie der Leichtathletikanlage als Gemeinschaftsanlage - Empfehlung des Preisgerichts Beschluss: zur Kenntnis genommen	BV/046/2017	Beschlussvorlage
Ö 4.1	Projekt „Entwicklung Areal Rehlberg“ hier: Beauftragung der Architektenleistungen Leistungphasen 2 – 5 zur Neugestaltung des Rasensportplatzes sowie der Leichtathletikanlage als Gemeinschaftsanlage - Empfehlung des Preisgerichts Beschluss: Einzelbeschlüsse wie folgt:	BV/046/2017/1	Beschlussvorlage
Ö 5	Vermarktung Grundstück Heinrich-Stürmann-Weg Beschluss: Einzelbeschlüsse wie folgt:	BV/059/2017	Beschlussvorlage
Ö 6	Antrag SPD/FDP Gruppe, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die LINKE Fraktion - Modellversuch Tempo 30 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 6, Enthaltungen: 4	BV/057/2017	Beschlussvorlage FB IV 17-03-27 Modellversuch Tempo 30
Ö 7	Bericht des Bürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.1	Genehmigung Haushalt 2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Grundschule Am Harderberg - Begrenzung der Zügigkeit - Aufnahmekriterien Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8	Beantwortung von Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9	Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.1	Weitere Vorgehensweise "Areal Rehlberg" Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Heinrich-Stürmann-Weg - Interessentenvorauswahl Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	Stand Elternbefragung IGS Beschluss: zur Kenntnis genommen