SessionNet | Rat - 15.06.2017

Sitzung

Rat/03/2017

Gremium

Rat

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181

Datum

15.06.2017

Zeit

18:00-19:35 Uhr

Protokoll Rat öffentlich

Auszug Protokollgenehmigung

Bekanntmachung Rat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2	Genehmigung des Protokolls Nr. 2/2017 über die öffentliche Sitzung des Rates am 06.04.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Bekanntgabe einer Eilentscheidung Auftragsvergabe für die Grunderneuerung von acht Buswartehallen in Georgsmarienhütte BV/083/2017, VA 10.05.2017 TOP 8 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Sachspende für die Michaelisschule Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/094/2017	Beschlussvorlage
Ö 5	Gemeinsamer Breitbandausbau im Landkreis Osnabrück Fortschreibung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/112/2017	Beschlussvorlage Gegenüberstellung bisherige und neue Fassung § 3 der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
Ö 6	A. Vorbereitung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Georgsmarienhütte GmbH a) Jahresabschluss 2016 b) Entlastung der Aufsichtsräte der Stadtwerke Georgsmarienhütte GmbH, der Stadtwerke Georgsmarienhütte Netz GmbH und der Panoramabad GmbH B. Kapitalzuführung an die Stadtwerke Georgsmarienhütte GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/106/2017	Beschlussvorlage
Ö 7	Vorbereitung der Gesellschafterversammlung der Bildungswerkstatt Georgsmarienhütte gGmbH a) Jahresabschluss 2016 b) Entlastung des Aufsichtsrats für das Wirtschaftsjahr 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/107/2017	Beschlussvorlage
Ö 8	Aufnahme von Kommunaldarlehen 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/080/2017	Beschlussvorlage
Ö 9	1. Änderung der Anlage 2 des Gebührentarifes als Anlage zur Satzung der Obdachlosenunterkünfte vom 01.01.2010, zuletzt geändert durch die 1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Georgsmarienhütte über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte zum 01.01.2013 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/081/2017	Beschlussvorlage 1. Änderung der Anlage 2 des Gebührentarifes
Ö 10	Neubau Kita Haus der kleinen Füße a) Anpassung Raumprogramm und Herstellungskosten b) Vergabe von Planungsleistungen hier: Architektenleistungen Leistungsphasen 6-9 c) Bereitstellung von Mitteln im Finanzhaushalt 2018 zur Umsetzung der Gesamtmaßnahme Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltungen: 0	BV/064/2017	Beschlussvorlage
Ö 11	Änderung der Richtlinien der Stadt Georgsmarienhütte über die finanzielle Förderung der Sportvereine in der Stadt Georgsmarienhütte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/066/2017	Beschlussvorlage Sportförderrichtlinien neu ab 2017
Ö 12	Jahresabschluss 2016 der Stadtbibliothek Georgsmarienhütte KÖB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/062/2017	Beschlussvorlage Prüfbericht des RPA 2016
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 26 "Frommeyerweg/Fasanenweg" (Alt-GMHütte) - 2. Änderung Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Abwägung - Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/079/2017	Beschlussvorlage B-Plan 26 Frommemeyerweg Fasanenweg 2.Änderung A4
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 213 "Im Sundern" - 1. Änderung - Abwägung der Stellungnahmen zur 2. erneuten Beteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB - Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3, Enthaltungen: 2	BV/086/2017	Beschlussvorlage Planzeichnung Entwurf -2. erneute Auslegung
Ö 15	Erlass einer Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 215 "Gewerbegebiet Werner-von Siemens-Straße" - Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/089/2017	Beschlussvorlage Veränderungssperre Entwurf
Ö 16	Oberflächenentwässerung Im Mühlenbruch Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Vergrößerung des Regenwasserkanals Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/045/2017	Beschlussvorlage Lageplan Betriebsausschuss
Ö 17	Oberflächenentwässerung Im Mühlenbruch Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Verbesserung der Rückhaltesituation Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/051/2017/2	Beschlussvorlage
Ö 18	Ansiedlung der Firma Drechsler Catering GmbH im "Gewerbegebiet Mündruper Heide" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 5	BV/047/2017/1
Ö 19	Veräußerung der nördl. Teilfläche Gewerbegrundstück Heinrich-Stürmann-Weg Beschluss: Einzelbeschlüsse wie folgt:	BV/105/2017
Ö 20	Bericht des Bürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 20.1	Sondersitzung des Rates Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 21	Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: