SessionNet | Rat - 26.10.2017

Sitzung

Rat/05/2017

Gremium

Rat

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181

Datum

26.10.2017

Zeit

18:00-19:00 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Auszug Protokollgenehmigung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2	Genehmigung des Protokolls Nr. 04/2017 über die öffentliche Sitzung des Rates am 10.08.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Umsiedlung des Betreuungsbüros am Markt, MI Mündruper Heide Beschluss: keine Abstimmung	BV/128/2017
Ö 3.1	Umsiedlung des Betreuungsbüros am Markt, MI Mündruper Heide Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst Abstimmung: Ja: 34, Nein: 5, Enthaltungen: 0	BV/128/2017/1
Ö 4	Spenden für die Michaelisschule und die Realschule im 2. Quartal 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/145/2017	Beschlussvorlage
Ö 5	Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Georgsmarienhütte über die Prüfung der Jahresrechnung 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/124/2017	Beschlussvorlage
Ö 6	Haushalt 2017 - Freigabe von Maßnahmen der Priorität 2 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/142/2017	Beschlussvorlage Maßnahmen Priorität 2
Ö 7	Änderung der Richtlinie für die Herausgabe des Georgsmarienhütter Familienpasses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/146/2017	Beschlussvorlage Richtlinie Familienpass Änderung zum 01.01.2018
Ö 8	Richtlinie für die Herausgabe des Georgsmarienhütter Hüttenpasses Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 16, Enthaltungen: 2	BV/147/2017	Beschlussvorlage Richtlinie für die Herausgabe des Georgsmarienhütter Hüttenpasses - ENTWURF
Ö 9	Neubau Kita Haus der kleinen Füße hier: Vergabe von Handwerkerleistungen, Gewerk Elektrotechnik Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/161/2017
Ö 10	Neubau Kita Haus der kleinen Füße hier: Vergabe von Handwerkerleistungen, Heizung und Sanitärinstallationen Beschluss: keine Abstimmung	BV/162/2017	Beschlussvorlage
Ö 11	Öffentlich rechtliche Vereinbarung zwischen dem Landkreis Osnabrück und den kreisangehörigen Kommunen zu den Schulsachkosten nach § 118 NSchG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/171/2017	Beschlussvorlage Öffentl. rechtl. Vereinbarung Lk und Kommunen 2017
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 106 "Ortskern - West"- 9. Änderung Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit (Nachbarbeteiligung) und Beteiligung der berührten Behörden gemäß § 13 Abs 2 Nr. 2 u. 3 BauGB - Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/122/2017	Beschlussvorlage Bebauungsplan Nr. 106 "Ortskern - West" - 9. Änderung Begründung zum Bebauungsplan Nr. 106 "Ortskern - West" - 9. Änderung
Ö 13	Bebauungsplan NR. 129 "Heheland" - 3. Änderung - Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Abwägung - Satzungsbeschluss Beschluss: keine Abstimmung	BV/134/2017	Beschlussvorlage Anlage Abwägung Bebauungsplan Nr. 129 - 3. Änderung in A4 -Format Begründung B-Plan Nr. 129 - 3. Änderung Fachbeitrag Artenschutz Schalltechnische Beurteilung
Ö 13.1	Bebauungsplan Nr. 129 "Heheland" - 3. Änderung - Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Abwägung - Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 3	BV/134/2017/1	Beschlussvorlage BiberBau Konzept Abwägung zur Ergänzungsvorlage
Ö 14	Fortschreibung Hochwasserschutzkonzept Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/173/2017	Beschlussvorlage
Ö 15	Bericht des Bürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15.1	Kinder-Stadtplan Georgsmarienhütte Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15.2	Firma SD-Automotive Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16	Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: