SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft - 16.05.2017 - 18:00-19:45 Uhr

Sitzung

FinWiA/02/2017

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Osnabrück, Raum-Nr. 173

Datum

16.05.2017

Zeit

18:00-19:45 Uhr

Protokoll öffentlich

Auszug Protokollgenehmigung 16.05.2017

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls Nr. 1/2017 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft am 08.02.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Liquiditätskredit Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Haushalt 2017 / Berichtswesen zum Stichtag 31.05.2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Umbau Rathaus Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	1. Änderung der Anlage 2 des Gebührentarifes als Anlage zur Satzung der Obdachlosenunterkünfte vom 01.01.2010, zuletzt geändert durch die 1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Georgsmarienhütte über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte zum 01.01.2013 Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst	BV/081/2017	Beschlussvorlage 1. Änderung der Anlage 2 des Gebührentarifes
Ö 6	Aufnahme von Kommunaldarlehen 2017 Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst	BV/080/2017	Beschlussvorlage
Ö 7	Entwicklung der NLG-Verfahren 2013-2015 (Verfahrensblätter) Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/004/2017	Mitteilungsvorlage 1-Anlage Übersicht 2-Anlage Vermögenswerte 3-Anlage Erläuterungsbedarfe
Ö 8	Mittelfristige Finanzplanung - Haushaltskonsolidierung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9	Zeitplan für die Aufstellung des Haushaltsplans 2018 - mündlicher Vortrag Beschluss: zur Kenntnis genommen		Zeitplan Haushalt 2018
Ö 10	Beantwortung von Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11	Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11.1	Straßenzustandserfassung der kommunalen Innerortsstraßen und Wege Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11.2	Sozialer Wohnungsbau Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11.3	Besitzrechte Ausstattungsgegenstände Flüchtlingswohnungen Beschluss: zur Kenntnis genommen