SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft - 05.12.2017 - 18:00-21:55 Uhr

Sitzung

FinWiA/06/2017

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Osnabrück, Raum-Nr. 173

Datum

05.12.2017

Zeit

18:00-21:55 Uhr

Protokoll öffentlich

Genehmigung Protokoll 05.12.2017

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls Nr. 5/2017 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft am 28.09.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Kassenprüfung durch das Rechnungsprüfungsamt Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Antrag "Maries Hütte" auf Lärmschutzmaßnahmen im Gebäude Werner-von-Siemens-Straße 10 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Gespräch zum ÖPNV-Angebot in Georgsmarienhütte Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Mögliche Standorte für einen Dirtpark Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	a) Satzung der Stadt Georgsmarienhütte für Märkte (Marktordnung für Volksfeste, Spezial- u. Jahrmärkte) vom 01.01.2018 b) Satzung der Stadt Georgsmarienhütte über die Erhebung von Standgebühren auf den Märkten der Stadt Georgsmarienhütte (Gebührensatzung für Volksfeste, Spezial-, u. Jahrmärkte) vom 01.01.2018 Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/199/2017	Beschlussvorlage Marktordnung für Volksfeste, Spezial- u. Jahrmärkte m. Plänen Gebührensatzung der Stadt Georgsmarienhütte über die Erhebung von Standgebühren auf den Märkten der Stadt Georgsmarienhütte Richtlinien Zulassungsverfahren
Ö 6	a) Satzung der Stadt Georgsmarienhütte für die Wochenmärkte (Marktordnung Wochenmärkte) vom 01.01.2018 b) Satzung der Stadt Georgsmarienhütte über die Erhebung von Standgebühren auf den Wochenmärkten (Wochenmarktgebührensatzung) vom01.01.2018 Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1	BV/200/2017	Beschlussvorlage Wochenmarktgebührensatzung Marktordnung Wochenmärkte m. Plänen
Ö 7	Vorstellung des Bauunterhaltungsprogramms 2018 - mündlicher Vortrag Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8	Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: keine Abstimmung	BV/211/2017	Beschlussvorlage Stellenplan 2018 Entwurf
Ö 9	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018 Beschluss: keine Abstimmung	BV/209/2017	Beschlussvorlage Änderungen ErgebnisHH (Stand 05.12.2017), finale Fassung Investitionen 2018 bis 2021 (Stand 05.12.2017), finale Fassung Entwurf HHSatzung (Stand 05.12.2017), finale Fassung ErgebnisHH 2018 Änderungen (Stand 24.11.2017) Investitionen 2018-2021 (Stand 24.11.2017)
Ö 10	Beteiligungsbericht 2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/054/2017	Mitteilungsvorlage Beteiligungsbericht 2017
Ö 11	Haushalt 2017 - Maßnahmen der Priorität 2 Beschluss: Einzelbeschlüsse wie folgt:	BV/210/2017	Beschlussvorlage
Ö 12	Beantwortung von Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13	Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.1	Treuhandverfahren ehemalige Klöcknerflächen Beschluss: zur Kenntnis genommen