SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft - 16.08.2018 - 18:00 Uhr

Sitzung

FinWiA/02/2018

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Osnabrück, Raum-Nr. 173

Datum

16.08.2018

Zeit

18:00 Uhr

Protokoll öffentlich

Genehmigung Protokoll 16.08.2018

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls Nr. 1/2018 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft am 06.03.2018 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Abrechnung Treuhandverfahren ehemalige Klöcknerflächen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Termine für Haushaltsklausuren der Fraktionen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Berichtswesen zum 30.06.2018 - Bericht über die finanzielle Lage Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/023/2018	Mitteilungsvorlage Berichtswesen 30.06.2018
Ö 5	Haushalt 2018 - Freigabe von Maßnahmen der Priorität 2 Beschluss: Beschlussempfehlungen einzeln wie folgt beschlossen:	BV/162/2018	Beschlussvorlage Priorität 2 (Stand FinWi 16.08.2018) Maßnahmen Priorität 2 - Investitionen 2018
Ö 6	Satzung der Stadt Georgsmarienhütte über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Georgsmarienhütte außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst	BV/165/2018	Beschlussvorlage Feuerwehrgebührensatzung vom 13.09.2018 Gebührentarif zur Feuerwehrgebührensatzung vom 13.09.2018 Synopse alte u. neue Feuerwehrgebührensatzung v. 13.09.2018
Ö 7	1. Änderungssatzung der Feuerwehrorganisationssatzung (FOS) der Freiwilligen Feuerwehr in der Stadt Georgsmarienhütte Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst	BV/166/2018	Beschlussvorlage 1. Satzung zur Änderung der Feuerwehrorganisationssatzung (FOS) der FF in der Stadt Georgsmarienhütte
Ö 8	Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Georgsmarienhütte über die Prüfung der Jahresrechnung 2015 Beschluss: Beschlussempfehlungen einzeln wie folgt beschlossen:	BV/158/2018	Beschlussvorlage
Ö 9	Konsolidierter Gesamtabschluss der Stadt Georgsmarienhütte 2013 Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst	BV/159/2018	Beschlussvorlage
Ö 10	Straßenreinigung; Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Beschluss: Beschlussempfehlungen einzeln wie folgt beschlossen:	BV/149/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 Zuordnung der Gesamtkosten 2012 - 2016 Anlage 2 Stellungnahme RPA vom 24 05 2018
Ö 11	NLG - Behandlung von Treuhandkonten in der Bilanz und Ergebnisrechnung Beschluss: Beschlussempfehlungen einzeln wie folgt beschlossen:	BV/167/2018	Beschlussvorlage
Ö 12	Beantwortung von Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13	Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.1	Wochenmarkt in Alt-Georgsmarienhütte Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.2	Neubau / Sanierung Aussichtstürme Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.3	Grundsteuerreform Beschluss: zur Kenntnis genommen