SessionNet | Rat - 01.02.2018 - 18:00-19:00 Uhr

Sitzung

Rat/01/2018

Gremium

Rat

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181

Datum

01.02.2018

Zeit

18:00-19:00 Uhr

Protokoll öffentlich

Bekanntmachung Rat

Auszug Protokollgenehmigung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2	Genehmigung des Protokolls Nr. 6/2017 über die öffentliche Sitzung des Rates am 14.12.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Ernennung des stv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Georgsmarienhütte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/227/2017	Beschlussvorlage
Ö 4	Änderung der Vergnügungssteuersatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 2	BV/017/2018	Beschlussvorlage Änderungssatzung Vergnügungssteuer 01.04.2018
Ö 5	Bezahlbarer Wohnraum Mögliche Realisierung auf den Grundstücken Karlstraße und Im Patkegarten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4, Enthaltungen: 1	BV/019/2018	Beschlussvorlage Luftbild Fläche Im Patkegarten Luftbild Fläche Karlstraße
Ö 6	Neubau Kindertagesstätte Haus der kleinen Füße Vergabe von Bauleistungen hier: Zimmererarbeiten / Holztafelbau Fassade (inkl. Holz-Alufenster und Sonnenschutz) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/024/2018
Ö 7	Erneuerung Overbergstraße, 2. BA: Kanal- und Straßenbauarbeiten - Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV/020/2018
Ö 8	Bericht des Bürgermeisters
Ö 8.1	Nebentätigkeiten des Bürgermeisters - Mitteilung gemäß NKomVG Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Genehmigung des Haushalts 2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9	Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen