SessionNet | Rat - 04.04.2019

Sitzung

Rat/02/2019

Gremium

Rat

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181

Datum

04.04.2019

Zeit

18:00-20:10 Uhr

Bekanntmachung einschl. Nachtragstagesordnung

Protokoll öffentlich

Auszug Protokollgenehmigung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2	Genehmigung des Protokolls Nr. 01/2019 über die öffentliche Sitzung des Rates am 28.01.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Neuordnung der Tourismusstrukturen im Landkreis Osnabrück, der Stadt Osnabrück und den Städten, Samtgemeinden und Gemeinden des Landkreises Osnabrück Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/056/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 - Eckpunktepapier zum Beschluss Anlage 2 - Gesellschaftsvertrag Tourismusgesellschaft mbH Anlage 3 - Konsortialvereinbarung Tourismusgesellschaft mbH OSL
Ö 4	Schulsozialarbeit an Grundschulen - Antrag des Schulelternrats der Freiherr-vom-Stein-Schule auf finanzielle Unterstützung zur Einstellung einer Schulsozialarbeiterin / eines Schulsozialarbeiters vom 18.12.2018 - Antrag der Grundschule Am Harderberg auf Kostenübernahme einer Schulsozialarbeiterin / eines Schulsozialarbeiters vom 18.01.2019 Beschluss: keine Abstimmung	BV/033/2019	Beschlussvorlage
Ö 4.1	Anträge der Schulleitungen auf Einstellung einer Schulsozialarbeiterin / eines Schulsozialarbeiters Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV/033/2019/1	Beschlussvorlage
Ö 5	Änderung der Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit in der Stadt Georgsmarienhütte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/034/2019	Beschlussvorlage Richtlinien Förderung der Jugendarbeit neu 2019
Ö 6	Reinigungsleistungen (Fremdreinigung) in Schulen, Sporthallen und sonstigen Liegenschaften der Stadt Georgsmarienhütte Vergabe von Dienstleistungen hier: Vergabe der Unterhaltsreinigung - Los 1 und Los 2 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 17	BV/058/2019
Ö 7	Aufhebung Bebauungsplan Nr. 7 "Stettiner Straße" - Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB - Abwägung - Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/003/2019
Ö 8	Ersatzbeschaffung für den städtischen Bauhof Auftragsvergabe für die Anschaffung eines kommunalen Geräteträgers (Mercedes-Benz UNIMOG U-430 4x4) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, Enthaltungen: 5	BV/051/2019	Beschlussvorlage
Ö 9	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/011/2019	Mitteilungsvorlage
Ö 10	Aufnahme von Kommunaldarlehen 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/037/2019	Beschlussvorlage
Ö 11	Aufstellen eines Festzeltes auf der Oeseder Kirmes 2019; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/039/2019	Beschlussvorlage Antrag Festzelt 2019 Bündnis 90/Die Grünen
Ö 12	Förderprogramm zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum; Antrag der Fraktion DIE LINKE Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/060/2019	Beschlussvorlage Antrag Fraktion DIE LINKE - bezahlbarer Wohnraum
Ö 13	Berufung neuer Schülervertreter/innen in den Schulausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/053/2019	Beschlussvorlage
Ö 14	Bericht des Bürgermeisters
Ö 14.1	Mentoring-Programm für potentielle weibliche Kommunalpolitikerinnen Beschluss: zur Kenntnis genommen		Präsentation 6.Mentoring-Programm Flyer frau macht demokratie
Ö 14.2	Anregung gem. § 34 NKomVG auf Verzicht der Einrichtung einer Lichtzeichensignalanlage am Knotenpunkt L95 Glückaufstraße/Eschweg Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.3	Haller Willem Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.4	Ratssitzung am 03.06.2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.5	Bürgermeisterwahl - endgültiges Wahlergebnis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.6	Baumaßnahme Von-Galen-Straße Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15	Anfragen
Ö 15.1	Kommunaler Klimaschutz Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15.2	Dank an Bürgermeister Pohlmann Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: