SessionNet | Rat - 12.09.2019 - 18:00-19:30 Uhr

Sitzung

Rat/06/2019

Gremium

Rat

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181

Datum

12.09.2019

Zeit

18:00-19:30 Uhr

Bekanntmachung Rat

Protokoll öffentlich

Auszug Protokollgenehmigung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2	Genehmigung des Protokolls Nr. 05/2019 über die öffentliche Sitzung des Rates am 15.08.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 3	Vorstellung des Gleichstellungsberichtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/036/2019	Gleichstellungsbericht 2016-2018 Mitteilungsvorlage
Ö 4	Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Kloster Oesede Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/158/2019	Beschlussvorlage
Ö 5	Verkauf Grundstück "Karlstraße" - Änderung des Ratsbeschlusses vom 03.06.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV/098/2019/2
Ö 6	Haushalt 2019 - Freigabe von Maßnahmen der Priorität 2 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/145/2019	Beschlussvorlage Übersicht Maßnahmen Priorität 2
Ö 7	Neufassung der Marktordnung, Gebührensatzung und Richtlinie für Volksfeste und Jahrmärkte in der Stadt Georgsmarienhütte a) Satzung der Stadt Georgsmarienhütte für Märkte (Marktordnung für Volksfeste u. Jahrmärkte) mit Gültigkeit ab dem01.01.2020 b) Satzung der Stadt Georgsmarienhütte über die Erhebung von Standgebühren auf den Märkten der Stadt Georgs- marienhütte (Gebührensatzung für Volksfeste u. Jahrmärkte) mit Gültigkeit ab dem 01.01.2020 c) Richtlinienzur Durchführung des Zulassungsverfahrens zur Teilnahme an Volksfesten und Jahrmärkten der Stadt Georgsmarienhütte mit Gültigkeit ab dem 01.01.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/147/2019	Beschlussvorlage Marktordnung für Volksfeste und Jahrmärkte ab 0. 01.2020, Stand 21.08.2019 Gebührensatzung (m. Anlagen) der Stadt GMH über die Erhebung von Standgebühren auf den Märkten der Stadt GMH Gebührenübersicht Volksfeste u. Jahrmärkte Richtlinien für die Zulassung
Ö 8	Defizitvertrag AWO Kindertagesstätte Holzhausen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/142/2019	Beschlussvorlage
Ö 9	Neubau Grundschule Michaelisschule und Jugendtreff Beschluss: abgesetzt	BV/177/2019	Beschlussvorlage Skizze Lageplan
Ö 10	Projekt Entwicklung Areal Rehlberg - Vergabe von Bauleistungen hier: Kanal- und Schachtbauwerke Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 2	BV/180/2019
Ö 11	LSG-Ausweisung Düte im Rahmen der FFH-Richtlinie - Einbeziehung von zusätzlichen Flächen - Erweiterung des Ratsbeschlusses vom 27.06.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV/160/2019	Beschlussvorlage
Ö 12	Zulässigkeit/Verbot von Stein- und Schottergärten - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: Einzelbeschlüsse wie folgt:	BV/167/2019	Beschlussvorlage Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
Ö 13	Bericht der Bürgermeisterin Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14	Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen