SessionNet | Ausschuss für Kultur, Schule, Soziales, Jugend und Sport - 24.10.2019 - 18:00-19:10 Uhr

Sitzung

FB III/06/2019

Gremium

Ausschuss für Kultur, Schule, Soziales, Jugend und Sport

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181

Datum

24.10.2019

Zeit

18:00-19:10 Uhr

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13
Ö 2	Genehmigung des Protokolls Nr. FB III/05/2019 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Schule, Soziales, Jugend und Sport am 18.09.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 4
Ö 3	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Beitragsfreiheit für den Besuch einer Kindertagesstätte für Kinder Ü 3 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Schulsozialarbeit Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Zuschuss zum Ganztagsangebot an den Verein Tabi Kids Bad Laer e.V. Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Arbeitskreis Sportförderung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Antrag der kath. Kindertagesstätte St. Georg (Alt-Georgsmarienhütte) auf Bezuschussung einer Baumaßnahme Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV/208/2019	Beschlussvorlage
Ö 5	Bildung einer Arbeitsgruppe mit Bürgerinnen und Bürgern aus den sechs Ortsteilen anl. des Stadtgeburtstages 2020 - Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: keine Abstimmung	BV/205/2019	Beschlussvorlage Antrag CDU-Fraktion vom 25.09.2019 zum Stadtjubiläum
Ö 6	Entwurf des Budgets 2020 für den Teilhaushalt 10 - Kultur Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/042/2019	Mitteilungsvorlage 1 Antrag des Vereins Die Hütte Rockt e.V. 01.10.2019 2 Antrag Dionysiushaus Holsten-Mündrup 13.09.2019 3 Antrag Arbeiterwohlfahrt 18.10.2019 4 Waldbühne - Berechnungen Vorentwurf 5 Waldbühne - Zeichnungen Vorentwurf Ergebnishaushalt 2020 THH 10 - Kultur Investitionsplan 2020-2023 THH 10 Kultur
Ö 7	Anfragen Stabsstelle Kultur Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8	Entwurf des Fachbereichsbudget III, Teilhaushalte Bildung und Sport, Soziales, Jugend, 2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/044/2019	Mitteilungsvorlage
Ö 9	Beantwortung von Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10	Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.1	Anmeldungen in Kindertagesstätten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Privatweg am Möllerhof Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.3	Defizitverträge mit Trägern von Kindertagesstätten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.4	Jugendtreff in Kloster Oesede Beschluss: zur Kenntnis genommen