Sitzung
FB IV/04/2019
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr
Raum
Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181
Datum
29.04.2019
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls Nr. FB IV/03/2019 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr am 18.03.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Einwohnerversammlung am 21. Mai als Auftakt zum Dorfentwicklungsplan
 
Ö 3.2
Informationsveranstaltung zum Bau einer Ersatzbrücke im Stadtteil Harderberg in der Schulstraße
 
Ö 3.3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 4
Bebauungsplan Nr. 267 "Stadtmitte" - Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, sowie der frühzeitigen Trägerbeteiligung - Entwurfsbeschluss und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffent licher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13

 BV/156/2018
Ö 5
76. Flächennutzungsplan Änderung "Bereich GE Bielefelder Straße" - Entwurfsbeschluss und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13

 BV/070/2019
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 186 "Gewerbegebiet Bielefelder Straße " - 1. Änderung Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung - Entwurfsbeschluss und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13

 BV/063/2019
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 289 "Holzhausen - Mitte"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

 BV/071/2019
Ö 8
Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 289 "Holzhausen - Ortsmitte"

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

 BV/072/2019
Ö 9
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 10
Anfragen
 
Ö 10.1
Grunderwerb B51 Lärmschutz
 
Ö 10.2
Aufstellung LSG im Bereich des FFH-Gebietes Düte
 
Ö 10.3
Straßenbau Von-Galen-Straße
 
Ö 10.4
Gestaltungssatzung zur visuellen Regelung von Werbeanlagen