SessionNet | Rat - 03.06.2019 - 18:00-19:25 Uhr

Sitzung

Rat/03/2019

Gremium

Rat

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181

Datum

03.06.2019

Zeit

18:00-19:25 Uhr

Bekanntmachung Rat

Protokoll öffentlich

Auszug Protokollgenehmigung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2	Verabschiedung des mit Ablauf des 31.05.2019 aus dem Amt ausscheidenden Bürgermeisters Ansgar Pohlmann Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Vereidigung der Bürgermeisterin Dagmar Bahlo Beschluss: zur Kenntnis genommen	BV/088/2019	Mitteilungsvorlage
Ö 4	Ausscheiden der Ratsfrau Dagmar Bahlo und Nachrücken der Ersatzperson Mark Ortmeyer Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/089/2019	Beschlussvorlage
Ö 5	Besetzung des Verwaltungsausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/090/2019	Beschlussvorlage
Ö 6	Wahl eines/einer ehrenamtlichen Stellvertreters/in der Bürgermeisterin Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 1	BV/091/2019	Beschlussvorlage
Ö 7	Neubesetzung von Ausschüssen des Rates und weiterer Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/092/2019	Beschlussvorlage Ausschuss- und Gremienbesetzung, Stand 01.11.2018
Ö 8	Benennung eines neuen Ausschussvorsitzenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/093/2019	Beschlussvorlage
Ö 9	Wahl eines Mitglieds für den Wasserbeschaffungsverband Osnabrück Süd Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/094/2019	Beschlussvorlage
Ö 10	Genehmigung des Protokolls Nr. 2/2019 über die öffentliche Sitzung des Rates am 04.04.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 11	Ernennung des stellvertretenden Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Georgsmarienhütte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/011/2019	Beschlussvorlage
Ö 12	Konzept Offene Jugendarbeit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/069/2019	Beschlussvorlage Konzept Offene Jugendarbeit Personalkonzept Offene Jugendarbeit
Ö 13	Verkauf Grundstück "Karlstraße" zur Schaffung von Wohnraum für junge Menschen mit Beeinträchtigungen zum selbstbestimmten Wohnen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltungen: 1	BV/098/2019
Ö 14	Flächenkauf für Lärmschutz und Hochwasserrückhaltebecken Gartmannsbach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 15	Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 289 "Holzhausen - Ortsmitte" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/072/2019	Beschlussvorlage Abgrenzungsvorschlag Veränderungssperre Entwurf Veränderungssperre
Ö 16	Bericht der Bürgermeisterin Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 17	Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen