Sitzung
FB IV/03/2020
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr
Raum
Sporthalle der Realschule, Carl-Stahmer-Weg 16
Datum
18.05.2020
Zeit
18:01-21:35 Uhr
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls Nr. IV/02/2020 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr am 17.02.2020

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.1
Neuausweisung Überschwemmungsgebiet Königsbach (Holsten-Mündrup)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Städtebauliche Entwicklungsstudie Kloster Oesede
Klärung der Standortfrage Feuerwehr und Nahversorger in Kloster Oesede

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/047/2020
Ö 5
ÖPNV-AnrufBuslinie 454

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/057/2020
Ö 6
Gebührenkalkulation für den Bereich Friedhofswesen der Stadt Georgsmarienhütte

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/035/2020
Ö 7
Neufassung der Gebührensatzung

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 BV/036/2020
Ö 8
Dorfentwicklung Georgsmarienhütte

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/092/2020
Ö 9
Bebauungspläne Nr. 285 "Südlich Panoramabad" u. Nr. 288 Südlich Schulzentrum" - Klärung zur grundstücksbezogenen Regenwasserrückhaltung/Brauchwassernutzung

Beschluss: zurückgestellt

 BV/091/2020
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 287 "Papiermühle" - Entwurfsbeschluss und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV/002/2020
Ö 11
Förderrichlinie zur Herstellung von Dachbegrünungen

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 BV/045/2020
Ö 12
Verkehrsentwicklungsplan / Mobilitätskonzept
Abstimmung des Untersuchungsumfangs

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/046/2020
Ö 13
Förderung von bezahlbarem Wohnraum
Vergleich unterschiedlicher Fördermöglichkeiten

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 BV/049/2020
Ö 14
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 104 "Dörenbergsiedlung" hier: Überschreitung der Baugrenze

Beschluss: abgesetzt

 BV/001/2020
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 162 "Nördlich Hagener Straße"
Beschluss zur Aufstellung einer 1. Änderung im Verfahren nach § 13a BauGB

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6

 BV/037/2020
Ö 16
Erlass einer Außenbereichssatzung "Wellendorfer Straße/ Piel" gem. § 35 Abs. 6 BauGB
Entwurfsbeschluss und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

 BV/090/2020
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 129 "Heheland"
Beschluss zur Aufstellung einer 4. Änderung im Verfahren nach § 13a BauGB

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 BV/077/2020
Ö 18
Wiederaufnahme und Fortführung der Parkraumstudie/Parkplatz-
gestaltung in Alt-Georgsmarienhütte unter Berücksichtigung von Neuentwicklungen -
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 7, Enthaltungen: 1

 BV/094/2020
Ö 19
Beantwortung von Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.1
Auffindbarkeit Wohnmobilstellplatz Alt-Georgsmarienhütte
 
Ö 19.2
Stromanschluss Wohnmobilstellplatz Alt-Georgsmarienhütte
 
Ö 20
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.1
Markierung Hindenburgstraße
 
Ö 20.2
Umgestaltung Oeseder Straße