SessionNet | Ausschuss für Kultur, Schule, Soziales, Jugend und Sport - 03.11.2020 - 18:00-20:25 Uhr

Sitzung

FB III/05/2020

Gremium

Ausschuss für Kultur, Schule, Soziales, Jugend und Sport

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181

Datum

03.11.2020

Zeit

18:00-20:25 Uhr

Anschreiben Tischvorlage BV/172/20

Protokoll öffentlich

Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13
Ö 2	Genehmigung des Protokolls Nr. FB III/04/2020 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Schule, Soziales, Jugend und Sport am 08.10.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2
Ö 3	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Corona Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Sperrung der städtischen Sportanlagen für den Amateursport Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anfragen Stabsstelle für Kultur und Stadtmarketing Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Corona-Schutzmaßnahmen in Schulen in städtischer Trägerschaft - Antrag der SPD/FDP-Gruppe Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6, Enthaltungen: 1		Eilantrag SPD.FDP-Gruppe Eilantrag SPD.FDP-Gruppe Anlage Studie Luftreinigung
Ö 6	Abschließende Digitalisierung der Schulen in der Trägerschaft der Stadt - Antrag der SPD/FDP-Gruppe Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 14	BV/178/2020	Beschlussvorlage Antrag Digitalisierung SPD/FDP-Gruppe
Ö 7	Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments - Antrag der SPD/FDP-Gruppe Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5	BV/177/2020	Beschlussvorlage Antrag KiJuPa SPD/FDP-Gruppe
Ö 8	Finanzielle Förderung von Nebenstellen der Stadtbibliothek Georgsmarienhütte KÖB - Entwurf einer Richtlinie Beschluss: geänderter BV; Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 13	BV/160/2020/1	Beschlussvorlage Förderrichtlinie Nebenstellen - Entwurf 2
Ö 9	Entwurf des Fachbereichsbudget III 2021, Teilhaushalt Kultur Beschluss: zurückgestellt	BV/189/2020	Beschlussvorlage Ergebnishaushalt 2021 THH 10 - Kultur und Stadtmarketing Investitionsplan 2021 bis 2024 THH 10 - Kultur und Stadtmarketing
Ö 10	Entwurf des Fachbereichsbudget III 2021, Teilhaushalte Bildung und Sport, Soziales, Jugend Beschluss: zurückgestellt	BV/172/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - Antrag der Regenbogenschule: Ausweitung des Ganztagsangebots auf den Freitag Anlage 2 - Antrag der Schulleitungen: Anpassung der Schulbudgets Anlage 3 - Haushaltsplanentwurf der Stadtbibliothek Anlage 4 - Antrag des Malteser Hilfsdienst e.V.: Zuschuss zum First Responder Anlage 5.1 - Antrag der Realschule: Schulhofumgestaltung Anlage 5.2 Antrag Realschule: Schulhofumgestaltung - Plan Anlage 6 - Kostenschätzung Sanierung Kunstrasenplatz Hochstraße Anlage 7 Antrag CDU-Fraktion 10.11.2020 - Digitalpakt Anlage 8 - Antrag CDU-Fraktion 10.11.2020 - Defizitverträge Anlage 9 - Antrag GFG 18.11.2020 - Kita-Finanzierung Anlage 10 - Antrag SPD-FDP-Gruppe 19.11.2020 - Schulsozialarbeit
Ö 11	Beantwortung von Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11.1	Kunstrasenplatz Carl-Stahmer-Weg Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12	Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12.1	Jugendzentren Beschluss: zur Kenntnis genommen