SessionNet | Ausschuss für Kultur, Schule, Soziales, Jugend und Sport - 19.11.2020 - 18:00-19:50 Uhr

Sitzung

FB III/06/2020

Gremium

Ausschuss für Kultur, Schule, Soziales, Jugend und Sport

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181

Datum

19.11.2020

Zeit

18:00-19:50 Uhr

Protokoll öffentlich

Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13
Ö 2	Genehmigung des Protokolls Nr. FB III/05/2020 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Schule, Soziales, Jugend und Sport am 03.11.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2
Ö 3	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Sophie-Scholl-Schule Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Offene Jugendarbeit Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Rückblick Ferienpass 2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Schulferienbetreuung 2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Förderung der Jugendarbeit in den Sommerferien 2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anfragen Stabsstelle für Kultur und Stadtmarketing Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.1	Fair Trade Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Entwurf des Fachbereichsbudget III 2021, Teilhaushalt Kultur Beschluss: Beschlussempfehlungen einzeln wie folgt beschlossen:	BV/189/2020	Beschlussvorlage Ergebnishaushalt 2021 THH 10 - Kultur und Stadtmarketing Investitionsplan 2021 bis 2024 THH 10 - Kultur und Stadtmarketing
Ö 6	Entwurf des Fachbereichsbudget III 2021, Teilhaushalte Bildung und Sport, Soziales, Jugend Beschluss: Beschlussempfehlungen einzeln wie folgt beschlossen:	BV/172/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - Antrag der Regenbogenschule: Ausweitung des Ganztagsangebots auf den Freitag Anlage 2 - Antrag der Schulleitungen: Anpassung der Schulbudgets Anlage 3 - Haushaltsplanentwurf der Stadtbibliothek Anlage 4 - Antrag des Malteser Hilfsdienst e.V.: Zuschuss zum First Responder Anlage 5.1 - Antrag der Realschule: Schulhofumgestaltung Anlage 5.2 Antrag Realschule: Schulhofumgestaltung - Plan Anlage 6 - Kostenschätzung Sanierung Kunstrasenplatz Hochstraße Anlage 7 Antrag CDU-Fraktion 10.11.2020 - Digitalpakt Anlage 8 - Antrag CDU-Fraktion 10.11.2020 - Defizitverträge Anlage 9 - Antrag GFG 18.11.2020 - Kita-Finanzierung Anlage 10 - Antrag SPD-FDP-Gruppe 19.11.2020 - Schulsozialarbeit
Ö 7	Beantwortung von Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.1	Kinderbeförderung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8	Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen