SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft - 03.03.2020 - 18:00-20:07 Uhr

Sitzung

FinWiA/01/2020

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Osnabrück, Raum-Nr. 173

Datum

03.03.2020

Zeit

18:00-20:07 Uhr

Protokoll öffentlich

Genehmigung Protokoll 03.03.2020

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Genehmigung von Protokollen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2.1	Genehmigung des Protokolls Nr.4/2019 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft (Feuerwehrangelegenheiten) am 29.10.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2.2	Genehmigung des Protokolls Nr. 5/2019 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft am 03.12.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Genehmigung Haushalt 2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Prüfung der Sportförderanträge und Bewilligungsverfahren für das Jahr 2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Zeitplan für die Aufstellung des Haushaltsplans 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Bericht über erlassene und niedergeschlagenen Forderungen der Stadt Georgsmarienhütte ab einem Wert von 5.000 € im Jahr 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/006/2020	Mitteilungsvorlage Niederschlagungen und Erlasse 2019
Ö 6	Statistische Zahlen aus dem Sachgebiet Vollstreckung in der Stadtkasse Georgsmarienhütte für das Jahr 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/007/2020	Mitteilungsvorlage Statistik Vollstreckung 2019
Ö 7	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/008/2020	Mitteilungsvorlage
Ö 8	Haushaltsreste 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/009/2020	Mitteilungsvorlage HHReste (ErgebnisHH) HHReste (Investitionen)
Ö 9	Entwicklung der NLG-Verfahren im Jahr 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/010/2020	Mitteilungsvorlage Verfahren GMHütte 31122019 Verfahrensstände Ende 2019 mit LaZ
Ö 10	Aufnahme von Kommunaldarlehen 2020 Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst	BV/042/2020	Beschlussvorlage
Ö 11	Beantwortung von Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12	Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12.1	Ampelanlage L 95 Beschluss: zur Kenntnis genommen