Sitzung
Rat/02/2020
Gremium
Rat
Raum
Sporthalle der Realschule, Carl-Stahmer-Weg 16
Datum
30.04.2020
Zeit
17:15-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Wahl eines/einer neuen Ratsvorsitzenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/079/2020
Ö 3
Verpflichtung des Ratsmitglieds Marius Kleinheider

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/013/2020
Ö 4
Besetzung des Verwaltungsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/078/2020
Ö 5
Wahl eines/einer ehrenamtlichen Stellvertreters/in der Bürgermeisterin

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV/081/2020
Ö 6
Neubesetzung von Gremien - Benennung von Ausschussvorsitzenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/082/2020
Ö 7
Genehmigung des Protokolls Nr. 01/2020 über die öffentliche Sitzung des Rates am 13.02.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 8
Ansiedlung der Firma CLINIC JOB DRESS GmbH im Gewerbegebiet Mündruper Heide

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 25, Enthaltungen: 0

 BV/069/2020
Ö 9
Sanierung Aussichtstürme Hermannsturm und Varusturm
Vergabe Gewerk Betonsanierung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 4

 
Ö 10
Stundung von kommunalen Steuerforderungen aufgrund der Corona-Krise
Übertragung von Zuständigkeiten auf die Bürgermeisterin

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7, Enthaltungen: 1

 BV/083/2020
Ö 11
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/008/2020
Ö 12
Änderung der Richtlinie zur Förderung der Jugendarbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/038/2020
Ö 13
76. Flächennutzungsplanänderung (Bielefelder Straße) - Ergebnis des Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB - Abwägung und Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 BV/003/2020
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 186 "Gewerbegebiet Bielefelder Straße" 1. Änderung mit örtlichen Bauvorschrift (ÖBV) - Ergebnis des Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB - Abwägung und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 BV/005/2020
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 102 "Harderberg Süd" - 8. Änderung - Ergebnis der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB - Abwägung - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/027/2020
Ö 16
Schaffung weiterer Parkplätze rund um Grundschule; Kindergarten; Sportplatz und Sporthalle Harderberg
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/053/2020
Ö 17
Bericht der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17.1
Generelle Schließung des Rathauses wird aufgehoben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.1
Erste Sitzung des Arbeitskreises zur Finanzierung der Kitas

Beschluss: zur Kenntnis genommen