Sitzung
Rat/03/2020
Gremium
Rat
Raum
Sporthalle der Realschule, Carl-Stahmer-Weg 16
Datum
03.06.2020
Zeit
18:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls Nr. 02/2020 über die öffentliche Sitzung des Rates am 30.04.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Bekanntgabe von Eilentscheidungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.1
Projekt Entwicklung Areal Rehlberg - Vergabe von Bauleistungen; hier Elektroinstallationsarbeiten für den Neubau des Sportheims

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.2
Projekt Entwicklung Areal Rehlberg - Vergabe von Bauleistungen; hier Metall- und Stahlbauarbeiten im Bereich des Sport- und Freizeitareals Rehlberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.3
Projekt Entwicklung Areal Rehlberg - Vergabe von Bauleistungen; hier Sanitär und Heizungsinstallationsarbeiten für den Neubau des Sportheims Rehlberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.4
Projektierungschancen am Theodor-Storm-Weg: Ankauf von Grundstücken durch die Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.5
Europaweite Ausschreibung der Projektsteuerung/ Projektleitung für den Neubau der Michaelisschule inklusiv des Jugendtreffs "Michaelistreff"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.6
Sanierung Sporthalle Michaelisschule - Vergabe Sportboden und Fußbodenheizung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.7
Sanierung Sporthalle Michaelisschule - Vergabe Dachdecker- und Klempnerarbeiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.8
Waldkalkung im Stadtgebiet Georgsmarienhütte im Jahr 2020 - Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.9
Erneuerung Niedersachsenstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.10
Einrichtung eines Klimaschutzmanagements in der Stadt Georgsmarienhütte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.11
Annahme einer Zuwendung des Fördervereins der Ortswehr Oesede an die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Georgsmarienhütte - Ortswehr Oesede

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.12
Aufnahme von Kommunaldarlehen 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.13
Neubau eines Krippenhauses im Stadtteil Kloster Oesede - Grundsatzbeschluss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.14
Ausscheiden der Ratsfrau Ulrike Schmeing-Purschke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.15
Besetzung der Stelle der Leitung des Fachbereiches II

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Spenden für die Antoniusschule, die Michaelisschule, die Freiherr-vom-Stein-Schule, die Dröperschule und die Realschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/085/2020
Ö 5
50-jähriges Stadtjubiläum - Verschiebung in das Jahr 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 15

 BV/102/2020
Ö 6
Kostenreduzierung Stadtjubiläum - Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: keine Abstimmung

 BV/101/2020
Ö 7
Naherholungskonzept Kloster Oesede; Parkplätze im Bereich Sporthalle/Waldbühne; Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 8
Gebührenkalkulation für den Bereich Friedhofswesen der Stadt Georgsmarienhütte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 BV/035/2020
Ö 9
Neufassung der Gebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 11, Enthaltungen: 3

 BV/036/2020
Ö 10
Dorfentwicklung Georgsmarienhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/092/2020
Ö 11
Förderrichlinie zur Herstellung von Dachbegrünungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 13, Enthaltungen: 2

 BV/045/2020
Ö 12
Wiederaufnahme und Fortführung der Parkraumstudie/Parkplatz-
gestaltung in Alt-Georgsmarienhütte unter Berücksichtigung von Neuentwicklungen -
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: bei Stimmengleichheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 16, Enthaltungen: 1

 BV/094/2020
Ö 13
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 13.1
Stelle des Ersten Stadtrates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Anfragen
 
Ö 14.1
Koordination eines Termins mit der CDU Holzhausen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.2
Quarantäne in der Landvolkhochschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.3
Beschäftigung der bisherigen Ratsvorsitzenden bei der Stadt Georgsmarienhütte

Beschluss: zur Kenntnis genommen