SessionNet | Rat - 25.11.2021 - 18:00-18:35 Uhr

Sitzung

Rat/06/2021

Gremium

Rat

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181

Datum

25.11.2021

Zeit

18:00-18:35 Uhr

Bekanntmachung Rat

Protokoll öffentlich

Protkollgenehmigung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: o, Enthaltungen: o
Ö 2	Berufung eines weiteren stellvertretenden beratenden Mitglieds für den Jugendausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/285/2021	Beschlussvorlage
Ö 3	2. Änderung der Satzung über die Entschädigung der Ratsfrauen, Ratsherren und ehrenamtlich Tätigen vom 15.12.2011 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/269/2021	Beschlussvorlage 2. Änderungssatzung der Entschädigungssatzung vom 15.12.2011 Lesefassung Entschädigungssatzung
Ö 4	Jahresabschluss zum Rumpfgeschäftsjahr der Tourismusgesellschaft Osnabrücker Land mbH (TOL) 27.03 – 30.04.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/222/2021	Beschlussvorlage Erläuterung Gesetztestext
Ö 5	Annahme von Spenden für die Regenbogenschule, für die Freiherr-vom-Stein-Schule und für die Dröperschule Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/228/2021	Beschlussvorlage
Ö 6	Neubau Grundschule Michaelisschule hier: Beschluss der Ziele für die Projektumsetzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/275/2021	Beschlussvorlage
Ö 7	Ergänzungsvereinbarung zum Rahmendefizitvertrag über die Trägerschaft und den Betrieb von Kindertagesstätten in Georgsmarienhütte Beschluss: keine Abstimmung	BV/277/2021	Beschlussvorlage
Ö 7.1	Ergänzungsvereinbarung zum Rahmendefizitvertrag über die Trägerschaft und den Betrieb von Kindertagesstätten in Georgsmarienhütte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/277/2021/1	Beschlussvorlage
Ö 8	Fortschreibung des Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK) zu einem Regionalen Entwicklungskonzept (REK) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/264/2021	Beschlussvorlage
Ö 9	Antrag der CDU-Fraktion: Erstellung eines Mietpreisspiegels Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/221/2021	Beschlussvorlage 2021-09-27 Antrag Mietpreisspiegel
Ö 10	Bericht der Bürgermeisterin
Ö 10.1	Sanierung Sporthalle Realschule nach Brandschaden Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11	Anfragen
Ö 11.1	Weihnachtsmarkt Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11.2	Coronatests vor Gremiensitzungen Beschluss: zur Kenntnis genommen