Sitzung
FinWiA/03/2021
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Raum
Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181
Datum
30.11.2021
Zeit
18:15-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.1
Änderung des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) - Regelungen zum Gesamtabschluss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bericht über die finanzielle Lage der Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Entwurf des Haushaltsplans 2022 / Stellenplan 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/035/2021
Ö 5
Co-Working Space in Georgsmarienhütte - Antrag der SPD/FDP-Gruppe

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 6

 BV/292/2021
Ö 6
Darstellung der Kosten aus dem Ratsbeschluss zur Auszahlung der Defizite 2018 bis 2020 an die katholischen Kindergärten und Erstattung durch den Landkreis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/036/2021
Ö 7
Antrag auf Kulturförderung Fidelio Kloster Oesede e.V.

Beschluss: keine Abstimmung

 BV/288/2021
Ö 8
Beantwortung von Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.1
Präsentation zum Haushaltsentwurf und Stellenplan 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen