Sitzung
FB III/08/2022
Gremium
Ausschuss für Schule, Soziales, Jugend und Sport
Raum
Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181
Datum
17.11.2022
Zeit
18:15-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls Nr. FB III/07/2022 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Soziales, Jugend und Sport am 03.11.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.1
Projekt Entwicklung Areal Rehlberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Entwurf des Haushaltsbudgets 2023 für den Fachbereich III, Teilhaushalte Bildung und Sport, Soziales, Jugend

Beschluss: Beschlussempfehlungen einzeln wie folgt beschlossen:

 MV/045/2022
Ö 5
Beantwortung von Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.1
Mietpreisspiegel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.2
Bauarbeiten Krankenhaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.3
Minigolfanlage

Beschluss: zur Kenntnis genommen