SessionNet | Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr - 28.02.2022

Sitzung

FB IV/03/2022

Gremium

Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181

Datum

28.02.2022

Zeit

18:15-20:15 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Genehmigung des Protokolls vom 28.02.2022

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12
Ö 2	Genehmigung der Protokolle
Ö 2.1	Genehmigung des Protokolls Nr. 01/2022 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr am 17.01.2022 Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1
Ö 2.2	Genehmigung des Protokolls Nr. 02/2022 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr am 31.01.2022 Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 12
Ö 3	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.1	Erweiterung Hochwasserrückhaltebecken „Suttmeyers Wiesen“ Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12
Ö 3.2	Gutachten Mühlenteich Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12
Ö 3.3	Ausbau von Bushaltestellen Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12
Ö 3.4	Thema Schützenstraße – Bebauung im unbeplanten Innenbereich – Zeitungsartikel vom 23.02.2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12
Ö 4	Impulsberatung Fahrradmobilität Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12	MV/014/2022	Mitteilungsvorlage Bericht Impulsberatung Planungsgemeinschaft Verkehr PGV-Alrutz GbR
Ö 5	Anlage von Bushaltestellen für östlich Buchgarten - Erweiterung Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 12	BV/041/2022	Beschlussvorlage Haltestelle Steinbrinksfeld Bestandsfoto Haltestelle Steinbrinksfeld Lageplan
Ö 6	Wohnbaulandentwicklung - Georgsmarienhütte - Stadtteil Holzhausen - Bebauungsplan Nr. 300 "Östlich-Albert-Schweitzer-Straße Teil II " Aufstellungsbeschluss Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 12	BV/040/2022	Beschlussvorlage Übersicht Bebauungspläne im Geltungsbereich Vorentwurf Bebauungsplan Nr. 300 "Östlich Albert-Schweitzer-Straße Teil II"
Ö 7	Dorfentwicklungsmaßnahmen "Mehrgenerationenplatz Kloster Oesede", "Mehrgenerationenplatz Dröper" und "Schulhofumgestaltung Grundschule Harderberg mit Erstellung eines Parkplatzes"; Beschluss über die abgestimmten Planungen Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 12	BV/037/2022	Beschlussvorlage Entwurf Kloster Oesede Kloster Oesede Kostenschätzung nach DIN 276 Entwurf Dröper Dröper Kostenschätzung nach DIN 276 Ausführungsplan Parkplatz Parkplatz Kostenberechnung nach DIN 276 Entwurf Harderberg Harderberg Schulhof Kostenschätzung nach DIN 276
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 129 „Heheland„ 4. Änderung• Ergebnis des Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB•Abwägung und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 12	BV/038/2022	Beschlussvorlage BPlan Nr. 129-4. Änderung Abwägungstabelle BPlan Nr. 129-4. Änderung Planzeichnung zum Satzungsbeschluss BPlan Nr. 129-4. Änderung Begründung zum Satzungsbeschluss
Ö 9	Antrag auf Genehmigung und Abweichung Bereich Satzungen Karolinenhöhe Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 12	BV/045/2022	Beschlussvorlage 01 Antrag Genehmigung und Anweichung Satzungen Karolinenhöhe und Begründung Grundstück Karolinen Höhe 26 02 Antrag - Karolinenehöhe 26 Vorderansicht 1 03 Antrag - Karolinenehöhe 26 Vorderansicht 2 04 Antrag - Karolinenhöhe 26 Wintergarten 05 Antrag - Übersicht dunkle Dächer Erhaltungssatzung Karolinenhöhe ÖBV Gestaltungssatzung Karolienenhöhe
Ö 10	Bauvorhaben Suendorfweg 12a / 12b Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 12	BV/043/2022	Beschlussvorlage Bauvorhaben Suendorfweg 12a / 12b - Einwände Anwohner Wendehammer Bauvorhaben Suendorfweg 12a / 12b - Liegenschaftskarte Bauvorhaben Suendorfweg 12a / 12b - Unterlagen zum Befreiungsantrag 08.02.22
Ö 11	Errichtung eines "Stelzenhauses / Kletterturm" - Schäferwiesen 8 - Befreiungsantrag Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 2	BV/044/2022	Beschlussvorlage Anschreiben Absprachen Schäferwiesen 6 und 8 Befreiungsantrag Schäferwiesen 8 - Lageplan Stelzenhaus Befreiungsantrag Schäferwiesen 8 - Produktbeschreibung Stelzenhaus B-Plan 270 Wiesenbach
Ö 12	Beantwortung von Anfragen
Ö 12.1	Fällung/Pflanzung von Straßenbäumen Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12
Ö 12.2	Verkehrsberuhigung im Bereich des Spielplatzes "Obere Findelstätte" Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12
Ö 12.3	Bänke an dem Naturpark (Waldstraße) Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12
Ö 13	Anfragen
Ö 13.1	Neubau der Bushaltestelle Patkenhof (FR Osnabrück) Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12
Ö 13.2	Ampelkreuzung B51/L95- "Dänisches Bettenlager" Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12
Ö 13.3	Fortbildungswusch, Schwerpunkt Stadtplanung Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12
Ö 13.4	Markierungsarbeiten auf dem Parkplatz hinter dem Rathaus Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12
Ö 13.5	Parkproblem in der Königstraße (Kloster Oesede) Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12
Ö 13.6	Förderung der Stiftung "Lebendige Stadt" Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12
Ö 13.7	Sachstand Talbrücke Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12
Ö 13.8	Sitzungen des Fachausschusses in Präsenz Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: